12.10.2023, 09:53
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Petition!
Wie Sie bereits wissen, haben wir die Petition "Bayerns Tiere brauchen eine Stimme!" Ende September bei der Bayerischen Staatsregierung und beim Bayerischen Landtag eingereicht - mit insgesamt 7.443 gesammelten Unterschriften (online und auf Papier).
Vom Landtagsamt des Bayerischen Landtags haben wir inzwischen eine Bestätigung erhalten. Demnach wird unsere Petition unter dem Aktenzeichen UV.0403.18 geführt.
Über unsere Petition soll der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz auf Grundlage der vorliegenden Unterlagen sowie einer Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung beraten und Beschluss fassen. Von der Staatsregierung wurde daher eine Stellungnahme zum Sachverhalt angefordert. Die Behandlung der Petition erfolgt, sobald der neu gewählte Landtag seine Arbeit aufgenommen hat und die Ausschüsse gebildet wurden. Das kann natürlich noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.
Noch ein Hinweis des Landtagsamtes:
"Der Ausschuss berät grundsätzlich in öffentlicher Sitzung. Er kann jedoch die Öffentlichkeit ausschließen, sofern Sie dies beantragen oder es aus anderen Gründen angezeigt erscheint. Über den voraussichtlichen Sitzungstermin werden wir Sie informieren. Diese Terminbenachrichtigung können wir aufgrund der parlamentarischen Abläufe jedoch erst in der Vorwoche der Sitzung versenden. Sobald das Beratungsergebnis vorliegt, werden wir es Ihnen schriftlich mitteilen. Nähere Informationen zum Petitionsverfahren finden Sie auf der Internetseite des Landtags unter www.bayern.landtag.de/petitionen/faq/."
Gern halten wir Sie auf dem Laufenden.
Hier finden Sie nochmals zusammengefasst alle Informationen zur Petition:
www.oedp-bayern.de/aktuelles/aktionen/newsdetails/news/petition-bayern-tierschutzbeauftragter
Mit menschen-, tier- und pflanzenfreundlichen Grüßen!
Ihre ÖDP Bayern