02.06.2019, 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
01.06.2018, 08:15
openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter im Parlament Gemeinderat geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.
Bisher haben 1 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/bauplatz-in-eppelheim-soll-bebaut-werden-duerfen
18.05.2018, 08:00
openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Gemeinderat eine persönliche Stellungnahme angefordert.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/bauplatz-in-eppelheim-soll-bebaut-werden-duerfen
Warum fragen wir das Parlament?
Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.
Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.
Was können Sie tun?
Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.
Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.
Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.
23.04.2018, 11:29
Hallo liebe Unterzeichner,
wir bedanken uns nun schon einmal auf diesem Wege für die zahlreichen Unterschriften. Die geforderten 360 sind eine ganze Menge, daher wollten wir nochmal dazu aufrufen, dass Ihr evtl eure Männer, Frauen, großen Kinder, Freunde und Bekannten eventuell noch mit eintragen könnt. Pro Haushalt kann man bis zu 5 Stimmen abgeben, wenn es denn so viele Leute bei Euch gibt. ;-) Auch die Unterschriften außerhalb von Eppelheim sind wichtig und bringen uns etwas näher an unser Ziel.
Schonmal ganz herzlichen Dank,
Anja und Dirk
31.03.2018, 02:00
Schreibfehler behoben
Neuer Petitionstext: Wir möchten einen Bauplatz am Ende einer Sackgasse mit einem Einfamilienhaus, welches sich nach allen Bauvorschriften und Baufenstern richtet, bebauen. Die Sackgasse ist eine Privatstraße, welche jedem Anwohner der Straße zu 1/4 gehört. Als diese vor 40 Jahren gebaut wurde, wurde sowohl versäumt die Grunddienstbarkeit (Wegerecht) einzutragen, als auch Baulasten zur Erschließung der Grundstücke einzutragen. Dies benötigen wir allerdings um eine Baufreigabe zu erhalten. Zwei von drei Nachbarn möchten den Grunddienstbarkeiten Baulasten nicht ohne weiteres zustimmen, weshalb sich unser Bauvorhaben nun schon seit einem Jahr verschiebt.
Es gibt zwei Varianten, wie wir zu unserer Baufreigabe kommen: zum einen, dass alle Anwohner die geforderten Baulasten unterzeichnen, zum anderen dass die Stadt die Straße abkauft.
Der ehemalige Bürgermeister von Eppelheim sagte uns damals zu, dass die Stadt Eppelheim die Straße einfach abkauft und wir somit unsere Baufreigabe bekommen. Leider hielt er sein Wort nicht.
Die einen, zustimmenden Nachbarn und auch wir, würden die Straßenanteile der Stadt sogar schenken, so müsste die Stadt also nur 2/4 der Straße kaufen - wir reden hier von 6.000 Euro.
