23.11.2015, 16:30
Diese Mail von der Landtagsverwaltung erreichte mich am 19. November 2015
Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ansbach
Eingabe vom 15.07.2014
Sehr geehrter Herr Porzner,
hiermit teilen wir mit, dass Ihre Eingabe am Donnerstag, 26.11.2015 zur Behandlung vorgesehen ist. Die Sitzung findet im Maximilianeum, Saal 1, statt und beginnt um 09:15 Uhr.
Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt. Die Beratung ist in öffentlicher Sitzung vorgesehen. Daher können Sie gerne als Zuhörer teilnehmen. Nur wenn der Ausschuss es für erforderlich hält, kann Ihnen im Einzelfall die Gelegenheit eingeräumt werden, Ihr Anliegen kurz mündlich zu erläutern. Der Ausschuss kann auch noch kurzfristig die Öffentlichkeit ausschließen, sofern er dafür eine Notwendigkeit sieht.
Mit der Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie wurden die Abgeordneten
Herr Martin Stümpfig und Herr Walter Nussel betraut.
Zu Ihrer Information möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Berichterstatter die Petition bereits vor der Sitzung geprüft haben. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine Zusammenfassung.
Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Eingabe auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses. Über einen eventuell neuen Termin werden wir Sie in Kenntnis setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Baumer
31.07.2014, 01:40
Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ansbach
Eingabe vom 15.07.2014
Sehr geehrter Herr Porzner,
Ihre Eingabe haben wir erhalten. Zu Ihrem Vorbringen haben wir eine Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung angefordert. Sobald uns diese vorliegt, wird der Ausschuss für
Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
die Eingabe behandeln.
Die dafür notwendigen Feststellungen nehmen in der Regel einige Zeit in Anspruch. Wir bitten Sie deshalb um Geduld.
Der Ausschuss berät grundsätzlich in öffentlicher Sitzung. Er kann jedoch die Öffentlichkeit ausschließen, sofern Sie dies beantragen oder es aus anderen Gründen angezeigt erscheint. Über den voraussichtlichen Sitzungstermin werden wir Sie informieren. Diese Terminbenachrichtigung können wir aufgrund der parlamentarischen Abläufe jedoch in der Regel erst in der Vorwoche der Sitzung versenden. Sobald das Beratungsergebnis vorliegt, werden wir es Ihnen schriftlich mitteilen.
Mit freundlichen Grüßen
R. Baumer
15.07.2014, 19:30
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
soeben wurde die Online Petition für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Ansbach an den Bayerischen Landtag weitergeleitet.
Morgen um 14 Uhr wird die Petition im Steinernen Saal des Bayerischen Landtags symbolisch an Innenminister Herrmann übergeben. Den Termin hat Dr. Peter Bauer organisiert., Die Petition wird von dem Initiator Martin Porzner gemeinsam mit den Abgeordneten Dr. Peter Bauer (FW), Martin Stümpfig (Bündnis 90/Die Grünen) und Harry Scheuenstuhl (SPD) überreicht. Gemeinsam bereiten die Fraktionen auch einen Antrag für die im Herbst stattfindenden Haushaltsberatungen auf Anhebung der Mittel für die Barrierefreiheit vor.
Mit solidarischen Grüßen
Martin Porzner
15.07.2014, 19:24
05.06.2014, 01:52
Was für ein Erfolg!
5440 Menschen haben die Petition unterstützt. Zwischenzeitlich sind sogar noch weitere Unterschriften eingegangen. Die Petition wird am 28. Juni um 14 Uhr am Nürnberger Hauptmarkt an Innenminister Herrmann übergeben. Außerdem wird derzeit ein interfraktioneller Antrag auf Erhöhung der Mittel für die Barrierefreiheit an den Bayerischen Landtag vorbereitet. Bekanntlich wurde Ansbach bei der Ausbauplanung für die Jahre 2014 bis 2018 nicht berücksichtigt. Nun fand ein runder Tisch mit hochrangigen Vertretern der Deutschen Bahn und einigen Landtagsabgeordneten statt. Dabei wurde unter dem Eindruck der Petition bereits ein Zeitplan für den barrierefreien Ausbau des Ansbacher Bahnhofs erarbeitet. Sehr hilfreich waren auch die von Stadt und Landkreis bereitgestellten Planungsmittel in Höhe von 80.000 Euro.
Und so sieht die Planung jetzt aus:
2015 und 2016 Planung und Genehmigung des Ausbaus
2017 Baubeginn am Bahnhof
2019/20 Fertigstellung des barrierefreien Bahnhofs
Das Ganze steht noch unter dem Vorbehalt, dass die Bayerische Staatsregierung die Mittel zur Verfügung stellt.
Bürgermeister Porzner sprach in der aktuellen Stadtratssitzung den Dank an alle Bürgerinnen und Bürger aus, die die Petition unterstützten. Auch den örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Peter Bauer, Martin Stümpfig und Harry Scheuenstuhl gebührt ein großes Lob für die Unterstützung. So macht Politik Spaß, wenn wir gemeinsam etwas bewegen können.
25.05.2014, 02:38
Die Petition Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ansbach wurde von
5.440 Menschen gezeichnet. Es ist damit die Petition mit den
zweitmeisten Stimmen für einen barrierefreien Bahnhof in Bayern. Der
Initiator der Petition Martin Porzner bedankt sich für diese großartige
Unterstützung. Dies ist ein deutliches Zeichen, dass das Thema
Barrierefreiheit für die Bürgerinnen und Bürger einen sehr hohen
Stellenwert besitzt.
Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Dr. Peter Bauer, Martin
Stümpfig und Harry Scheuenstuhl wird nun das weitere Vorgehen
abgestimmt.
Geplant ist, die Petition und einen Antrag zur Erhöhung der Mittel für
mehr Barrierefreiheit in Bayern noch vor der Sommerpause an den
Haushaltsausschuss des Landtags zu übermitteln. Bei den
Haushaltsberatungen im Herbst wird ein Sonderinvestitionsprogramm
Barrierefreies Bayern angestrebt. In der Regierungserklärung versprach
Ministerpräsident Seehofer ein barrierefreies Bayern bis zum Jahr 2023.
Wir wollen Ministerpräsident Seehofer und Innenminister Herrmann beim
Wort nehmen.
Ansbach erfüllt sämtliche Voraussetzungen. Es handelt sich um einen
bedeutenden Knotenbahnhof mit über 8.000 Fahrgästen täglich. Der
Bahnhof dient der Erschließung von touristischen Zielen, sowie Bäderund
Kurorten. Stadt und Landkreis haben bereits 80.000 Euro für eine
Vorausplanung investiert. Die Menschen in der Region haben mit der
Petition ein eindeutiges Votum für den barrierefreien Ausbau des
Ansbacher Bahnhofs abgegeben.
Martin Porzner
11.05.2014, 01:28
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition,
wir haben locker die 3000er Marke übersprungen. 5 Tage verbleiben noch.
Einen Tausender machen wir noch voll. Wenn jeder noch einmal eine Liste runterlädt und in der Nachbarschaft oder bei Arbeitskollegen unterschreiben lässt. Danach einfach wieder hochladen. Unterschriften sind auch in vielen Ansbacher Geschäften bzw. Cafés möglich. Dort können auch bis Mittwoch unterschriebene Listen abgegeben werden. Donnerstag ist der letzte Tag.
Auf geht´s Ansbach und Umgebung. Lasst uns noch einen furiosen Schlussspurt hinlegen.
Mit solidarischen Grüßen
Martin Porzner
01.05.2014, 02:30
Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer der Online Petition für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Ansbach,
wir nähern uns der 2000er Marke. Dank Ihrer großartigen Hilfe und der Unterstützung der beiden Landtagsabgeordneten Dr. Peter Bauer und Martin Stümpfig zeigt die Kurve steil nach oben. Insbesondere die Verwendung der Unterschriftenlisten ist von großem Vorteil.
Schon jetzt ist die Petition ein großer Erfolg!
Innenminister Herrmann sagte beim Neujahrsempfang in Ansbach seine Unterstützung für den Ansbacher Bahnhof zu. Ansbach ist in der Prioritätenliste ganz oben. Es gibt drei wichtige Voraussetzungen: Es muss ein bedeutender Knotenbahnhof sein mit großem Fahrgastaufkommen. Er muss touristische Ziele und Heilbäder erschließen. Stadt und Landkreis müssen Mittel für eine Vorausplanung zur Verfügung stellen. Sämtliche Voraussetzungen erfüllt der Bahnhof Ansbach locker.
Mit den Unterschriften werden wir versuchen, die Mittel für die Barrierefreiheit bei den Haushaltsberatungen des Bayerischen Landtags im Herbst zu erhöhen. Wenn dies gelingt, könnte mit dem barrierefreien Ausbau bereits 2016 begonnen werden.
10.000 Unterschriften sind das Ziel!
Noch ist es möglich. Wenn jeder Dritte Unterstützer eine Unterschriftenliste von der Startseite der Petition herunterlädt, dann reicht es.
Noch haben wir 15 Tage!
Übrigens es dürfen alle unterschreiben. Frauen, Männer, Kinder, Senioren ...
Es ist kein gesetzliches Quorum zu erfüllen. Jede Unterschrift zählt und erhöht den Erfolg der Petition.
Die Unterschriftenlisten einscannen oder abfotografieren und wieder hochladen oder an die SPD Geschäftsstelle, Triesdorfer Straße 21 in 91522 Ansbach senden.
Auf geht´s. Da geht noch was ;-)
Mit solidarischen Grüßen
Martin Porzner
06.04.2014, 00:34
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
immerhin haben wir schon 800 Unterschriften online für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Ansbach gesammelt. Auch Innenminister Herrmann hat bereits seine Unterstützung zugesagt. Nun gilt es noch mehr Unterschriften zu sammeln, um der Petition mehr Nachdruck zu verleihen. Insbesondere sollen nun verstärkt offline Unterschriften gesammelt werden. Außerdem werden sämtliche Parteien und Organisationen um Unterstützung gebeten. Ansbach kann MEHR! ... Unterschriften. Aus diesem Grund wird die Petitionsfrist um einen Monat verlängert. Bitte informiert eure Nachbarn, Freunde, Bekannte über die Verlängerung der Petition.
Neuer Sammlungszeitraum: 3 Monate
