19.08.2018, 23:49
Wir vom Pferdle & Äffle-Club geben aber nicht auf! Der Petitionsausschuss befasst sich nun mit unseren Forderungen!
Alles andere wäre ja eine Überraschung gewesen! Die Stadt Stuttgart will weder die Äffle & Pferdle-Fußgängerampel noch das Zebrastreifen-Verkehrsschild mit Äffle & Pferdle umsetzen! Das teilte uns Ordnungsbürgermeister Martin Schairer mit. In seinem Schreiben heißt es: "Die Antwort des Ministeriums für Verkehr liegt mir nun vor. Die darin enthaltene rechtliche Bewertung ist eindeutig und lautet wie folgt: Der Verweis auf den Verkehrszeichenkatalog wurde durch Neuerlass der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in § 39 Absatz 9 verankert und trägt dem Ausschließlichkeitsgrundsatz Rechnung, dass VerkehrsteilnehmerInnen nur in der StVO verankerte oder durch Verkehrsbattverlautbarung veröffentlichte Zeichen zu beachten haben. Nach der derzeitigen bundesgesetzlichen Rechtslage gibt es daher keine Möglichkeit, durch die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung neue oder modifizierte Verkehrszeichen zuzulassen oder einzuführen. Damit ist eindeutig klargestellt, dass die von Ihnen vorgeschlagenen Symbole Äffle & Pferdle auf keinen Verkehrszeichen verwendet werden dürfen."
Das SWR-Fernsehen hatte vor kurzem in der „Landesschau Baden-Württemberg“ über die Ampel-Thematik und das neue Zebrastreifen-Schild berichtet und prompt tauchte wenige Tage später im Internet ein Bild aus der Gemeinde Unterensingen (Landkreis Esslingen) auf, das einen Zebrastreifen in der Esslinger Straße/Ecke Kanalstraße mit dem Äffle & Pferdle-Schild zeigt. Das hatte wohl ein eingefleischter Äffle & Pferdle-Fan "verwirklicht". Wir vom Fanclub waren es nicht, finden das aber gut, weil es ein Schritt in die richtige Richtung ist. Wir hatten Unternsingens Bürgermeister Sieghart Friz darauf aufmerksam gemacht und baten ihn in einem Schreiben, das Zebrastreifen-Schild auch offiziell in seiner Gemeinde umzusetzen. Er sollte Humor beweisen und dafür sorgen, dass man auch im Straßenverkehr mal etwas schmunzeln kann. Leider bekamen wir keine Antwort, stattdessen wurde das „Schild“ innerhalb weniger Tage wieder entfernt.
Wir vom Pferdle & Äffle-Club geben aber nicht auf! In Kürze werden die Äffle & Pferdle-Ampel sowie das Zebrastreifen-Verkehrsschild wohl Thema im Landtag von Baden-Württemberg sein. Wir haben uns mit einer Petition an den Petitionsausschuss gewandt. Wir wollen wissen: "Warum sind alternative Ampelsymbole in anderen Bundesländern möglich, in Baden-Württemberg aber nicht?" und "Wie kann die Äffle & Pferdle-Ampel doch noch verwirklicht werden?" An den Petitionsausschuss des Landtags können sich alle Bürger wenden, die sich von einer Entscheidung einer Behörde benachteiligt oder ungerecht behandelt fühlen. Der Petitionsausschuss befasst sich aber nicht nur mit konkreten Einzelfällen, sondern auch mit Vorschlägen und Anregungen zu bestehenden Rechtsnormen, die geändert, aufgehoben oder neu geregelt werden sollten. Die Institution ist also für uns genau der richtige Ansprechpartner. Unsere Petition ist bereits beim Ausschuss eingegangen (Petition 16/02538) und wird dort geprüft. Ferner haben wir Landesverkehrsminister Winfried Hermann und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angeschrieben und sie gebeten, sich für "unsere" Ampel und das Zebrastreifen-Schild einzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Winter vom PFERDLE & ÄFFLE-CLUB
