29.01.2021, 13:24
Werte Unterstützer der Petition,
leider muss ich euch mitteilen, dass unsere Petition nicht wirklich erfolgreich war.
Ich zitiere aus dem Schreiben des Thüringer Landtag:
„Der Petitionsausschuss hatte die Thüringer Landesregierung aufgefordert, zu Ihrer Petition Stellung zu nehmen. Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hatte mitgeteilt, dass in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Eichsfeld und dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) eine Abschaltung der Ampelanlage zwar geprüft, im Ergebnis aber nicht vertretbar sei, da die Strecke als Bedarfsumleitung für die Bundesautobahn A 38 ausgewiesen sei.
Als Kompromisslösung solle jedoch ein so genanntes Nachtprogramm geschaltet werden, welches in der Straße der Einheit ein Dauergrün vorsehe, wobei in der einmündenden Schmiedegasse eine Grünschaltung nur auf Anforderung erfolgen werde. Dieses Programm solle bereits ab 20:00 Uhr beginnen und an Wochenenden und Feiertagen ganztägig geschaltet sein. Auch die Tonsignalgeber sollten während der Nachtstunden mit einer verringerten Lautstärke betrieben werden.
Nachdem die vorgenannten Maßnahmen zwischenzeitlich umgesetzt wurden, hat der Petitionsausschuss Ihre Petition gemäß § 17 Nr. 2 a) Thüringer Petitionsgesetz abgeschlossen.
Mit dem Beschluss des Ausschusses ist Ihr Petitionsverfahren beendet.“
Ich verspreche euch aber, dass wir im Gemeinderat der Gemeinde Uder weiter an dem Thema dranbleiben und nichts unversucht lassen, damit es vielleicht irgendwann doch noch mit der Abschaltung klappt.
Viele Grüße,
Dirk Hartlieb
