01.12.2020, 13:43

Quelle für Äußerung der Umweltministerin hinzugefügt.


Neue Begründung: Das mobile
Breitband 5G wird zurzeit viel diskutiert –allerdings geht es in diesen
Diskussionen hauptsächlich um die Chancen für Wirtschaft und Industrie. Kaum
thematisiert werden dagegen mögliche **Risiken und Gefahren für Gesundheit,**
Ökologie und Gesellschaft. Die Bundesumweltministerin S. Schulze warte im
April 2019 unter Bezugnahme auf das WBGU-Gutachten zur Digitalisierung, dass
die Digitalisierung zum „Brandbeschleuniger für die ökologischen und sozialen
Krisen unseres Planeten“ werden kann und forderte eine „Trendwende der
Digitalisierung“.
Digitalisierung“. ([https://www.heise.de/newsticker/meldung/Umweltministerin-Digitalisierung-Brandbeschleuniger-gegenwaertiger-Krisen-4419394.html](www.heise.de/newsticker/meldung/Umweltministerin-Digitalisierung-Brandbeschleuniger-gegenwaertiger-Krisen-4419394.html)
)
Aus unserer Sicht muss die
Bundesregierung die Gesundheit der Menschen endlich in den Blick nehmen und
dafür sorgen, dass schnellstmöglich die gesundheitlichen Auswirkungen von 5G im
Rahmen von Begleitstudien durch unabhängige Institute erforscht werden. **Bisher**
gibt **Bisher**gibt es so gut wie keine unabhängige Risikoforschung zu 5G. Die wenigen
Forschungen, die bisher zu 5G vorliegen, warnen vor gesundheitlichen Risiken.
5G.
Weder sind die Wirkungen auf Risikogruppen wie Kinder ausreichend untersucht,
noch lassen sich Aussagen von 5G Befürwortern, dass es keine Risiken durch die
flächendeckende Nutzung
elektromagnetischer Strahlung
gäbe, wissenschaftlich belegen.
**Bis zu 800**
000 Sender sollen im Abstand von ca. 150 – 200 m flächendeckend, d.h. auch
auf dem Land an Laternen und Ähnlichem neu installiert werden. Niemand kann
sich dem mehr entziehen. Daher hat selbst das **Bundesamt für Strahlenschutz** (BfS) dringende Forschung zu den gesundheitlichen Risiken von 5G gefordert,
insbesondere auf Kinder, Schwangere, Alte und Kranke. Bereits 2015 hatte das
BfS Mobilfunkstrahlung **als gesichert Krebs (-promovierend)** beschleunigend **eingestuft.**
Die
Weltgesundheitsorganisation **(WHO)** hatte zuvor 2011 Mobilfunkstrahlung
als **möglicherweise krebserregend** (Klassifikation 2B) klassifiziert.  Das IARC (Internationale Krebsagentur bei der
WHO) hat inzwischen aufgrund neuer Studien eine Höherstufung auf
„krebserregend“ gefordert.
Bereits 2017
haben über 200 Wissenschaftler (u.a. E.-U. von Weizäcker) und Ärzte weltweit
einem internationalen Apell an die UN, die WHO und die EU und die Regierungen
aller Nationen ein Moratorium b**eim**
5G-Ausbau gefordert und warnen u.a. vor potentiell schweren
gesundheitlichen Folgen ([www.5gspaceappeal.org](www.5gspaceappeal.org)).
Ebenso hat der **IPPNW** (Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des
Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. – Friedensnobelpreisträger in
1985) am 4:Mai 2019 zu einem Moratorium beim Ausbau des 5G Netzes aufgerufen.
Auch Städte
wie u.a. **Brüssel** (Céline Fremault, belgische Umweltministerin: „Wir sind
keine Versuchskaninchen“.), **Genf, Florenz**, Rom (Ablehnung der
5G-Testphase), Santa Fee und der US-Bundesstaat **Hawaii** haben inzwischen **ein**
Moratorium verhängt wegen der Sorge um gesundheitliche Auswirkungen.
Bundesweit entstehen wöchentlich Bürgerinitiativen und immer mehr Bürger im In-
und Ausland fordern über Petitionen das **Vorsorgeprinzip** einzuhalten.
Die
Aufforderung der Bundesminister Schulze und Scheuer vom 30.3.2020 an alle
Kommunen, die Digitalisierung beschleunigt durchzusetzen verkennt zudem, dass **keine**
Versicherung bereit ist, **für** die als **Hochrisikotechnologie** eingestufte Mobilfunkgeneration **5G** die Haftung zu übernehmen, sodass bei
Schäden an der Gesundheit oder dem Eigentum der Staat selbst, und damit der
Steuerzahler in der Haftung steht. Auch dies ist untragbar.
**Daher**
fordern wir: Bevor nicht die gesundheitlichen,  ökologischen (u.a. enormer Anstieg an
Ressourcenverbrauch und Energie, dadurch eine weitere Klimaerwärmung; Insekten-
und Vogelsterben) und auch gesellschaftlichen Auswirkungen der
5G-Technologie untersucht und diskutiert wurden, darf 5G nicht weiter ausgebaut
werden.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 57 (15 in Lüneburg)