Region: Nordrhein-Westfalen

Gegen den Bau einer Maßregelvollzugsanstalt am Standort des Wetterschachtes AV9 in Haltern am See

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Petitionsauschuß des Landtags

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  1. Gestartet 2012
  2. Sammlung beendet
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Pro

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Bürgerbeteiligung

Für die Errichtung von Windrädern und Blockheizkraftwerken müssen aufwendige Bürgerbeteiligungen durchgeführt werden und für die Errichtung einer forensischen Klinik nicht?! Bei solchen Projekten ist eine Bürgerbeteiligung unbedingt nötig. Das muss weit im Vorfeld laufen. Eine durch die Hintertür durchgedrückte Entscheidung ist für eine Akzeptanz nicht zielführend und fordert zivilen Protest nahezu heraus. Da dies versäumt wurde ist die Errichtung in Haltern strikt abzulehnen.

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Polizeiliche Kriminalstatistik, Verursacherprinzip, Essen

Solche Einrichtungen gehören in die Städte, die die meisten Täter „produzieren“. Haltern wird in der Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundes (PKS 2011) nicht einmal erwähnt. Ganz oben in dieser Statistik steht hingegen die Stadt Essen selbst (PKS, S. 24). Frei nach dem Verursacherprinzip sollte also gelten: Wenn die bisherigen Einrichtungen der Stadt Essen für die hauseigenen Verbrecher nicht ausreichen, müssen dort eben weitere Einrichtungen gebaut werden. Nicht in Haltern am See!

Quelle: www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/2012/PKS2011.pdf;jsessionid=7C43E9647B8326E8AA38C0AB6FFE14EC.2_cid239?__blob=publicationFile

3.8
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Grün macht den Unterschied???

Die RAG lacht sich eins!!! Anstelle die teure und gesetzlich vorgeschriebene Renaturierung ausführen zu müssen, wird an gleicher Stelle 50.000m² Natur versiegelt und extrem hoch eingezäunt! Landschaftschutz zählt wohl nicht bei den Grünen??? Aufwachen Frau Ministerin, Ihre Wählerschaft verabschiedet sich gerade zu den Piraten oder Nichtwählern!

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3.6
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diverse Punkte gegen den Bau

1. Das Auswahlverfahren des Standortes ist undurchsichtig 2. Integrationsmöglichkeit der Straftätet ist nicht gegeben. 3. Ortsnahe Weiterbetreuung durch lokale Therapeuten ist fragwürdig. 4. Durch die aufkommende Angst (statistisch 20% Rückfallquote + Freigänger auch OHNE Aufsicht) wird das Naherholungsgebiet Haltern sozial und wirtschaftlich kaputt gemacht. 5. Hier kommt ein Freigänger leicht an eine Waffe eines Jägers im Jagdgebiet.Überraschungsefekt im Unterholz kann leicht ausgenutzt werden.

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3.6
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Naherholung in Haltern

Vor einigen Jahren wurden in der Hohen Mark für viel Geld Reit- und Wanderwege angelegt. Wie soll man aber Erholung und Entspannung bei derartigen Freizeitaktivitäten finden, wenn man jedem Menschen, der einem begegnet skeptisch hinterher schaut. Das Ergebnis wird demnach sein, dass Erholungssuchenden sich anderweitig orientieren wodurch Existenzen in ganz Haltern auf dem Spiel stehen.

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3.5
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Demokratie, Transparenz

Die Landesregierung stellt die Bürger vor vollendete Tatsachen, ohne auch nur ein Wort über die Entscheidungsfindung verloren zu haben. Auswirkungen auf die Strukturen Halterns und dessen Umgebung wurden vorher wohl nicht geprüft. Die RAG hat sich außerdem zur Renaturalisierung der Zechenanlagen verpflichtet. Über den Kaufpreis der Fläche und darüber, ob auch Alternativen im Gerichtsbezirk Essen geprüft wurden ist allerdings nichts bekannt. Undemokratischer geht es wohl nicht!

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3.4
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Das Ende Halterns!!!

Die Örtlichkeit wird den Insassen einfach nicht gerecht. Es kann nicht sein, daß den armen Vergewaltigern und Kinderschändern zugemutet wird, sich fußläufig zu den Opfern begeben zu müssen. Ich denke da sind wir es, als Gesellschaft, den armen Tätern schuldig, sie direkt im Kettler Hof unterzubringen, damit sie die Kiddies direkt vom Fenster aus in ihr Häuschen locken können. Daher meine Bitte an Sie, Frau Ministerin, zeigen sie ein Herz für Kinderschänder.

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3.3
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Psychische Krankheiten, Krankheit

Ees geht hier nicht einfach nur um psychische Krankheiten wie Depressionen, Burn-Out oder ähnliches, es geht hier um Menschen die eine schwerwiegende Straftat begangen haben und die oftmals, die körpeliche Unversehrtheit eines Menschen angetastet haben. Psychische Krankheiten sollen therapiert werden, aber in dem dafür passenden Rahmen. Es ist nicht richtig, dass wie in der WDR-Reportage erwähnt, Plätze blockiert werden, weil diese Menschen zu teuer für eine Psychatrische Anstalt werden.

Quelle: www.wdr.de/tv/westpol/sendungsbeitraege/2012/0226/forensik.jsp

3.3
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Ausgabendisziplin Stärkungspakt

Eine Forensische Klinik ist in Haltern nicht möglich. Träger wäre wahrscheinlich der LWL und der finanziert sich durch Umlagen. Eine Klinik in diesem Gebiet würde zu einer erhöhten Kreisumlage führen. Immerhin reden wir lt. Ruhr-Nachrichten über 300 T€ Investition je Platz. Haltern ist aber Teilnehmer am Stärkungspakt und muss daher die Ausgabenseite streng konsolidieren. Höhere Ausgaben darf es daher nicht geben.,

Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Landschaftsverband_Westfalen-Lippe

3.3
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Opferhilfe Arbeitspätze Erholung

Falsche Toleranz, Millionen Euro, beste Waldluft für die Täter? - Wo bleiben Opfer von Straftaten? Wie kümmert man sich um deren Belange? Man hat den Eindruck, daß man sich mehr um die Täter sorgt als um die Opfer. Wäre unser schönes Naherholungsgebiet nicht eher ein Standort für ein Therapiezentrum für die Opfer von Gewalttaten? Ein Refugium im Grünen für die unverschuldet in Not geratenen? - Investitionen und Arbeitsplätze dieser Art würde ich mit meinen Steuergeldern gern unterstützen!

Quelle:

3.1
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Entgegen anderer Meinungen finde ich dass der Bau neuer forensischer Massregelvollzugsanstalten nicht notwendig ist.Sie können in vorhandene Anstalten integriert werden,was auch meist schon gemacht wird.Noch mehr grosse Luxusgefängnisse brauchen wir nicht.Die vorhandenen sind nicht mal ausgelastet.Und wie man auf die Idee kommt in ein Naturschutzgebiet ein Vollzug zu bauen ist mir eh schleierhaft.Aber Politik muss man nicht verstehen.Da profitiert jemand daran...logisch.Aber wer fragt uns?

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3.1
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Tourismus

Trotz hohen Sicherheitsauflagen können (z.B. durch menschliches Versagen) die Menschen aus der Klinik rauskommen. Ebenso bei Freigang. Haltern wird viele Touristen verlieren und auch das Bild der idyllischen Kleinstadt wird verschwinden. Außerdem sinken die Mietspreise

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3.0
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"Krank oder nicht Krank"

Die Politik sollte sich mal darüber Gedanken machen warum die Zahl von vermeintlich psychisch kranken Straftätern eklatant zunimmt und gleichzeitig die Bevölkerungzahl kontinuierlich sinkt. Die Vermutung liegt nahe, dass nicht alle Inhaftierten krank sind, sondern es das erklärte Ziel von Strafverteidigern ist ihre Mandanten für "unzurechnungsfähig" erklären zu lassen. Stichwort: Strafmilderung. Auch ich sehe nicht wenige Patienten in einer JVA passender untergebracht.

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3.0
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Gegen den Willen entschieden

Allein das man über den Kopf der Einwohner, Stadtrat, Bürgermeister einen Entschluss von Seiten der Politik gefasst hat, ist es Pflicht mitzuzeichnen! Es geht hier nicht um ein Kiosk, Fast-Food Restaurant o.ä. der einfach an eine Straßenecke gebaut werden soll, sondern um eine Forensische Klinik für Straftäter!

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Sicherheit

-Das Motto der Stadt würde sich in eine dicke graue Wolke verschleiern! -Es wird schlichtweg über unseren Kopf hinweg entschieden,ohne uns überhaupt erst mal mit dem Thema vertraut zu machen! -Naturschutzgebiet!Die Grünen!? Lustig.,die Jogger,Spaziergänger und Touristen werden weg fallen! -Pädophile,Vergewaltiger & sonstige Sexualstraftäter gehören nicht in eine Forensik sondern in eine JVA & auch keine Therapie wird sie davon abbringen diese Taten zu wiederholen! -FREIGANG!NO WAY!

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2.9
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PRO

Sorry aber für mich sind solche Täter nicht Therapie fähig die wussten ganz genau was sie getan haben.Weshalb die nicht in den normalen Knast kommen weiß glaube ich jeder,aber so einer lernt das Wort ANGST im Knast kennen die stehen ganz Oben auf der Abschussliste in jedem Knast und das ist der einzige Grund weshalb es den Maßregelvollzug gibt.Müssen wir solche Täter schützen?UND wer SCHÜTZT UNSERE KINDER VOR SOLCHEN TÄTERN.UND WO SIND DIE BENÖTIGTEN THERAPIEPLÄTZE FÜR DIE OPFER SOLCHER TÄTER

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2.5
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Zwischenlösung

Es gibt natürlich wieder Positive sowie Negative Seiten an der Geschichte ! Positiv keine Frage wir bekommen Arbeitsplätze, Negativ wir verlieren evtl auch welche und bekommen ein schlechteres Bild auf die Stadt sowie die Angst das jemand ein "Opfer" dieser Menschen bei Freigang etc. wird.

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2.1
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Familien

Wie kann man einer Stadt den guten familiären Ruf rauben, genau durch solche Entscheidungen! Keine Einrichtung ist dermaßen sicher, dass ein entkommen unmöglich ist. Zudem werden diese Menschen bei (vermeintlich) guter Führung auch gerne mal auf Ausgehurlaub geschickt. Resozialisierung. Vollkommen richtig das diesen Leuten geholfen werden muss! Wenn ich mir aber vorstelle, dass einer dieser Menschen meinen Kindern zu nahe treten könnte, möchte ich lieber weg ziehen.

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2.0
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Heile Welt

Wir sind gegen den Bau einer Klinik. Die Leute können einfach in ganz normale Wohnungen in Haltern am See ziehen, das ist billiger und auch schöner für die ehemaligen Patienten. Kliniken wollen wir hier nicht, weil sie an Krankheit erinnern und von Kranken bewohnt werden. Wir in Haltern am See werden nicht krank, sondern leben in unserer unserer eigenen heilen und gesunden Welt.

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1.9
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umdenken

Jeder kann mal krank werden, das ist vollkommen richtig. Aber nicht jeder hat eine schlimme Straftat begonnen und ist aufgrund dessen krank. Sprich es sind Menschen der ganz besonderen Art, deshalb auch eine ganz spezielle Einrichtung. Jedoch Frage ich mich warum diese Einrichtungen in der Nähe von Städten sein müssen? warum nicht irgendwo wo selbst wenn mal einer ausbricht erstmal nichts Drumherum ist.

Quelle: völlig Neue Ideen müssen her

1.8
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Contra

Was spricht gegen diese Petition?

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Strafen umsetzen

Viele Bürger, in ganz Deutschland sind empört über zu milde Urteile. Die Täter sollen gefasst werden und eine lange, harte Strafe bekommen. Nur haben möchte diese Täter niemand. (Alle wollen heutzutage Ökostrom, aber niemand möchte ein Windrad vorm Haus.)

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2.1
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Sicherung und Therapie

Gegen diese Petition spricht, dass sie unqualifiziert ist und auf Vorurteilen beruht. Forensische Psychiatrie ist eine Einrichtung, die gerade dem Schutz möglicher weiterer Opfer dient.. Sie hat genau diesen Sinn und Zweck. Denn sonst könnten die psychisch Erkrankten auch in allgemeinen Kliniken behandelt werden.

Quelle:

1.9
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Sicherheit, Therapie,

Die Täter werden in eine hochgesicherte Maßregelvollzugsanstalt mit psychatrischer Behandlung eingewiesen - das Sicherheitskonzept wird hoch genug sein müssen um Auflagen gerecht zu werden (-> Kommentar von Leuten die dort beteiligt sind?) Natürlich ist 100% Sicherheit eine Illusion, jedoch ist es besser, dass diese Straftäter in einer solchen Anstalt landen anstatt sie in nicht dafür ausgelegten Stravollzugsanstalten sind und nicht die Therapie bekommen die sie benötigen.

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1.9
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Forensik

Haltern am See gegen alles! Mc-D. ist doof, Windräder sind doof, und die Forensik erst recht! Nennt mal auf den Punkt Alternativen! Der Standort ist ok und sicher gut zu überwachen. Allein Frau Ministerin Steffens´Aroganz und ihr diktatorisches Verhalten ist wirklich das allerletzte. Ebenso die RAG Immobilien, die meiner Meinung nach die Stadt Haltern unanständig hintergangen hat. Haltern ist nicht nur heile Welt. Wir müssen uns nun auch mal der Realität stellen und diese akzeptieren.

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0.7
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Bevölkerungsdichte

Niemand will neben einer solchen Klinik wohnen. Aber wenn man sie in die Stadt baut müssen es sehr viel mehr Menschen tun. Es gibt dann sehr viel mehr potentielle Opfer in der Umgebung etc etc. Die Anlage in die Stadt zu verlegen macht es also nicht wirklich besser.

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Kliniken sind notwendig

Nicht jeder drogenabhänigige/ geistig Kranke Straftäter ist ein Kinderschänder bei vielen davon rechtfertigen die Taten in keiner Weise, dass man sie für immer wegsperrt. Und bei Leuten die man früher oder später wieder auf die Menschheit loslassen muss sollte man das Rückfallrisiko minimieren Dafür braucht man Kliniken. Niemand will die vor der eigenen Haustür haben aber irgendwo müssen sie stehen.

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