Volksvertreter Steffen Dittes

Sehr geehrte Petent_innen,

gerne nehme ich zur eingereichten Petition Stellung. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es sich hierbei um eine mit den Fachpolitikern der Fraktion DIE LINKE abgestimmte Position handelt. Diese war auch Grundlage für die von der LINKEN im Koalitionsausschuss vertretenen Auffassung, die zur gemeinsamen Entscheidung der Koalitionspartner LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Rückholung der Horte in die Verantwortung des Landes führte.

Thüringen ist seit mehr als 20 Jahren Vorreiter bei der Entwicklung von Ganztagsangeboten im Primarbereich. Als einziges Bundesland bietet Thüringen jedem Kind bis Ende der Klassenstufe 4 die Möglichkeit, in offener und gebundener Form ganztägige Lern- und Betreuungsangebote zu nutzen und so den optimalen Start in ihre Bildungslaufbahn zu realisieren. Grundlage ist der Thüringer Bildungsplan, das Thüringer Schulgesetz, die Thüringer Schulordnung und die Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres.

Durch das Angebot an Ganztagsschulen für alle Kinder, durch die Rhythmisierung des Schulvormittages mit den Förder- und Betreuungsangeboten des Schulnachmittages, werden herausragende Ergebnisse in den Bildungsvergleichsstudien erreicht und die Abhängigkeit des Bildungserfolges vom sozialen Status der Kinder in Thüringen weitgehend durchbrochen.

Die Hortkommunalisierung wurde seitens der CDU nach § 12 ThürSchulG als Modellprojekt auf den Weg gebracht, nachdem in den Jahren vor der Kommunalisierung die Personalsituation durch die CDU Alleinregierung an den Horten massiv verschlechtert wurde und nachdem der Protest von Eltern, Gewerkschaften und der heute die Regierung tragenden Parteien im Hortbündnis bewirkte, dass die Übertragung der Horte an die freien Träger durch die CDU scheiterte.

Die am Modellprojekt beteiligten Schulträger nutzten die Hortkommunalisierung in sehr unterschiedlicher Weise. So wurden in einzelnen Kommunen wie Jena und Erfurt die Schulen zu echten Ganztagsschulen mit umfänglichen Angeboten und qualifizierten pädagogischen Fachkräften weiterentwickelt. Andere Schulträger „nutzen“ die Möglichkeiten der Eigengestaltung an den Horten um mit prekären Beschäftigungsverhältnissen ein Mindestmaß an Betreuungsangeboten abzusichern, eine Weiterentwicklung zu Ganztagsschulen fand dort messbar nicht statt.

Die unterschiedlichen Erfahrungen mit der Umsetzung bei den kommunalisierten Horten, die gesetzliche Regelung in § 34 Thüringer Schulgesetz, wonach HortnerInnen Landesbedienstete sind, die zwingend notwendige Beachtung des Gleichheitsgrundsatzes des Grundgesetzes und das von der LINKEn verfolgte Ziel der pädagogischen und organisatorischen Einheit von Grundschule und Hort stehen, führten schließlich zur Entscheidung der Rückübertragung.

In der Verwaltungsvorschrift zur Organisation des Schuljahres 2017/18 sind die Bestimmungen zur Gruppengröße und zu Ferienangeboten an den Horten in Punkt 5.2. geregelt. Der Personalschlüssel von 15 bis 20 Kindern pro Erzieher ist weiterhin Maßstab zur Entwicklung von Ganztagsschulen. Auf Grund der Möglichkeiten im Modellprojekt konnten einzelne Horte, auch in Jena, günstigere Betreuungsrelationen realisieren. Das hat die Weiterentwicklung zu Ganztagsschulen dort gestärkt. Leider haben einzelne Schulträger die Stellen nicht mit ordentlich angestellten Pädagogen besetzt, sondernledigich ,it dem vom Land erhaltenen Geldern Stunden zur Betreuung vergeben. In der Folge wurde dem Land Thüringen ein nicht realistischer Beschäftigtenschlüssel gemeldet. In der Rückübertragung der Horte musste mit den vorhandenen Stellen im Doppelhaushalt 2016/17 gearbeitet werden. Keine einzige Stelle wurde seitens der Landesregierung hier gekürzt. Im ersten Schritt wurde mit den vorhandenen Stellen und den Budgets die Angebote im ganzen Land abgesichert. Dabei kam es aber zu Verschlechterungen im Betreuungsschlüssel vieler Horte an Jenaer Grund- und Gemeinschaftsschulen.

Durch die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE wurde das Ansinnen an die Landesregierung herangetragen, in die Haushaltsabstimmung zum Doppelhaushalt 2018/19 einen deutlichen Aufwuchs an Stellen für die Thüringer Horte mit aufzunehmen. Dies ist uns gelungen. Ihre Forderung nach 10 Stellen aus dem ausgehandelten zusätzlichen Stellen schließen wir uns an, da es in der Tat zu einem Abfluss von Stellen in Jena gekommen ist. Einige Beschäftigte wechselten nicht mit in den Landesdienst und diese Stellen wurden in anderen Schulen außerhalb Jenas vergeben. Noch fehlende Betreuungsstunden sind nachzubesetzen, um so eine ausgewogene Ganztagsschulentwicklung zu ermöglichen.

Wir werden uns als Fraktion dafür einsetzen, dass die Beschäftigungsumfänge der Erzieher und Erzieherinnen an den Grundschulhorten auf 70-80% entwickelt werden. Jede frei werdende und neu zu besetzende Stelle soll nach unseren Vorstellungen mit mindestens dem Beschäftigungsumfang besetzt werden, wie er vorher bestand. Wir werden hier weiter intensiv im Gespräch mit der Landesregierung bleiben.

Die Integration von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache ist eine wichtige Aufgabe, der sich gerade die Jenaer Schulen engagiert stellen. Durch die Entfristung der DAZ-Lehrkräfte setzt die Landesregierung wichtige Zeichen, diese Daueraufgabe personell abzusichern.

Für ihr engagiertes Eintreten guter Ganztagsschulentwicklung danken wir Ihnen und versichern Ihnen, dass wir hier Seit an Seit für eine gute Schulentwicklung an allen Schulen mit Ihnen zusammen streiten.