Volksvertreter Stefan Wollenberg

Stellungnahme zur Petition RETTET DEN WALD IN POTSDAM SÜD! Einzigartige Natur schützen und Bebauung verhindern.

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 29.01.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Babelsberger Wald muss bleiben - keine Abholzung in der Rudolf-Breitscheid-Strasse

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 25.08.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Erhalt der Biosphäre Potsdam als Tropenhalle

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 07.08.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Biosphäre ist ein wichtiger touristischer Anziehungspunkt in der Stadt, darüber hinaus mit ihrem vielfältigen Programm aber auch ein besonderer außerschulischer Bildungsort. Solche Einrichtungen unter rein betriebswirtschaftlichen Kriterien zu betrachten und zu beurteilen, verbietet sich aus meiner Sicht von selbst. Mit derselben Argumentation müsste man auch das Hans-Otto-Theater oder den Nikolaisaal abwickeln, die wesentlich höhere Subventionen je Besucher erhalten als die Biosphäre. Das würde niemand ernsthaft in Erwägung ziehen - und das ist auch gut so. Das Land hat deutlich signalisiert, dass es die Biosphäre als Einrichtung von übergeordneter Bedeutung sieht und deswegen auch bereit ist, über gemeinsame Finanzierungsmodelle zu sprechen. Dieser Weg ist bisher überhaupt nicht ernsthaft ausgelotet worden. Hier gilt es anzusetzen. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es möglich ist, Teilfunktionen eines Stadtteilzentrums für Bornstedt auch in die Nebenbereiche der Biosphäre zu integrieren. Beide Funktionen gegeneinander auszuspielen - nachdem Motto: es geht nur Tropenhalle oder Stadtteilzentrum, halte ich für erpresserisch und unredlich. Das eine ist mit dem anderen weder finanziell noch räumlich zwingend zu verknüpfen.

Stellungnahme zur Petition Rettet die Traditionssportstätte Sandscholle!

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition JETZT! Für bessere KiTa-Betreuung in Potsdam

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 13.07.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Stadt und Land stehen nicht einzeln, sondern gemeinsam in der Verantwortung für eine gute Betreuung unserer Kinder in den Kitas. Ein erster Schritt wäre es, die gesetzliche Vorgabe zum Betreuungsschlüssel auch real, d.h. beim Kind umzusetzen. Aufgrund vieler berufstätiger Eltern liegt Potsdam bei den Betreuungszeiten deutlich über dem Durchschnitt, ist also in einer besonderen Situation. Dieser Situation müssen wir als Kommune auch Rechnung tragen. Das bedeutet nicht unerhebliche finanzielle Anstrengungen, die sich aber lohnen. In den Kitas werden die Grundlagen für eine gesunde und positive Entwicklung unserer Kinder gelegt. Was wir hier versäumen, kostet später doppelt. Potsdam kann und muss sich das leisten! Allerdings kann man dann die Mittel eben nicht immer nur zwischen den verschiedenen sozialen Aufgabenbereichen hin- und herschieben, sondern muss ggf. gesamtstädtisch Prioritäten neu und anders setzen.
Im Übrigen ist die Möglichkeit zur Stellungnahme etwas missverständlich: Ich unterstütze einen Antrag im Plenum auf jeden Fall - unabhängig davon, ob sich genügend andere Stadtverordnete finden. Natürlich werde ich mich in jedem Fall dafür einsetzen, dass das Anliegen der Initiative Mehrheiten in der SVV findet.

Stefan Wollenberg - Ausgeschieden
Partei: DIE LINKE
Fraktion: DIE LINKE
Neuwahl: 2024
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