Volksvertreterin Sabine Waschke
Stellungnahme zur Petition Wir fordern: Bauen in Hessen nur noch barrierefrei!
SPD
zuletzt angeschrieben am 15.05.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Feld statt Beton! Stoppt das Bauvorhaben der Stadt Frankfurt für den Erhalt von Natur und Klima
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2018
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen
SPD, zuletzt bearbeitet am 07.09.2018
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Es ist nicht nachvollziehbar warum Anwohner an Gemeindestraßen Straßenausbaubeiträge zahlen müssen, Anwohner an Kreis- oder Landesstraßen jedoch nicht. Alle Bürger nutzen die Straßen, deswegen müssen sie aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden. Deswegen wollen wir die Straßenbeiträge abschaffen und einen Investitionsfond auflegen, der die Kommunen finanziell entlastet.
Stellungnahme zur Petition Keine Stellenstreichung an Hessischen Schulen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 01.09.2015
Unbeantwortet
| Sabine Waschke | |
|---|---|
| Partei: | SPD |
| Fraktion: | SPD |
| Gewählt am: | 22.09.2013 |
| Neuwahl: | 2023 |
| Wahlkreis: | Fulda II |
| Funktion: | Fraktion (Europapolitische Sprecherin) |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Sabine Waschke |
| Webseite: | https://www.sabine-waschke.de/ |
| Facebook: | https://www.facebook.com/sabine.waschke.7 |
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