Volksvertreter Peter Schultheiß
Stadtverordnetenversammlung in Potsdam - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition Erhalt der Biosphäre Potsdam als Tropenhalle
Potsdamer Demokraten, zuletzt bearbeitet am 01.09.2017
Keine Stellungnahme.
Auf die Tatsachen, dass die Biosphäre mit viel Geld aus den öffentlichen Kassen seinerzeit errichtet worden ist, dass die LHP einen jährlichen Zuschuss von 1,9 Mio. Euro gibt und dass die Bindungsfrist nunmehr abläuft, gehe ich an diesr Stelle nicht mehr ein.
Die Frage ist, ob die LHP auch künfitg pro Jahr mindestens 1,9 Mio. Euro Zuschuss zahlen möchte und sich nichts ändert oder ob man detailliert prüft, wie man auch die Interessen des Stadtteils Bornstedt besser berücksichtigen kann. Hier war das Ergebnis der LHP, dass man nichts ändern kann und will.
Deshalb trage ich die Entscheidung der Stadtverordnetenvesammlung mit, noch einmal genauer zu prüfen, welche zusätzlichen Nutzungsmöglichkeiten (im Gebäude oder außen) möglich sind. Denkbar ist, die Gastronomie deutlich zu vergrößern und auch der Öffentlichkeit (nicht nur den Biosphärenbesuchern) nutzbar zu machen, Räume für die Bewohner Bornstedts (Bürgertreff, Jugendclub o. ä.) zu schaffen etc.
Auf das Ergebnis der erneuten Prüfung durch die Stadt bin ich gespannt. Aber ein "Weiter so" ist die schlechteste Lösung.
Ein Abriss kommt für mich nicht infrage.
Stellungnahme zur Petition Rettet die Traditionssportstätte Sandscholle!
Potsdamer Demokraten
zuletzt angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition JETZT! Für bessere KiTa-Betreuung in Potsdam
Potsdamer Demokraten, zuletzt bearbeitet am 27.06.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich sehe die Petition als äußerst berechtigt an, sehe allerdings ein Problem bei der Finanzierung. Deshalb muss man die Stellungnahmen des Geschäftsbereichs 3 (Soziales) und des Kämmerers einholen. Im Vorfeld muss der GB 3 klären, ob es sich bei den Ausfällen durch Krankheit um bedauerliche Einzelfälle handelt und ob bestimmte Träger mit höheren Krankheitsausfällen herausragen (und warum). Anschließend ist zu prüfen, ob und wie der verstärkte Personaleinsatz finanziert werden kann. Spontan ist eine Dreiteilung denkbar: die Mehrkosten werden von der Stadt, den Trägern und den Eltern in einem noch festzulegenden Anteil aufgebracht.
Stellungnahme zur Petition Rettet den Pfingstberg: kein privater Park für Springer Vorstand Döpfner auf 60.000qm
Potsdamer Demokraten, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Ich lehne ab.
Sehr geehrte Damen und Herren,
nachdem nicht zuletzt auf unsere Intervention hin sichergestellt worden ist, dass künftig der größte Teil des Parks (?) am Pfingstberg der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen wird, sehen wir uns nach Abwägung aller Für und Wider außerstande, Ihre Aktivitäten zu unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Schultheiß
Peter Schultheiß - Ausgeschieden | |
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Partei: | Potsdamer Demokraten |
Fraktion: | Potsdamer Demokraten |
Neuwahl: | 2024 |
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