Volksvertreter Klaus-Peter Kaminski
Stadtverordnetenversammlung in Potsdam - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition JETZT! Für bessere KiTa-Betreuung in Potsdam
DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 11.07.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Der Rechtsanspruch der Eltern ist umzusetzen, die Landeshauptstadt hat ihren Anteil dabei zu leisten. Die Verwaltung muß die notwendigen finanziellen Mittel bereits mit der Haushaltseinbringung im November 2016 eingeplant haben.
Peter Kaminski