Volksvertreter Kay-Uwe Ziegler

Musikalische Bildung und Weiterbildung sind nicht nur private Freizeitbeschäftigung oder Unterhaltung, sondern die Grundlage für den Erhalt und die Weiterentwicklung unseres kulturellen musikalischen Erbes. Egal ob erweiterter schulischer oder privater Musikunterricht, nach meiner Auffassung darf eine Umsatzsteuer hier nicht erhoben werden. Insbesondere für benachteiligte Familien stellt eine finanzielle Barriere häufig ein Ausschlusskriterium dar welches dann den vollständigen Verzicht auf gesellschaftliche Teilhabe im kulturellen Bereich nach sich ziehen kann. Hierbei den Finanzbeamten, deren Qualifikationen in anderen Bereichen liegen, die Aufgabe zu übertragen über qualifizierten oder nicht qualifizierten Unterricht zu entscheiden halte ich für nicht zielführend. Insbesondere würden Entscheidungen, die im Ermessen eines Finanzbeamten liegen, wie die Nichtakzeptanz von Begründungen, eine Gewinnerzielung nicht zu beabsichtigen, zu Einsprüchen und langwierigen Verfahren und damit zu erheblichem bürokratischen Aufwand führen. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Aussicht auf Steuermehreinnahmen für die Bundesregierung keine unwesentliche Rolle bei der Gesetzesänderung spielte. Dies zeigt die zukünftig geplante steuerliche Behandlung von Fortbildungen und freizeitlicher Musikbildung. Darin sehe ich eine Verteuerung musikalischer Bildung, die ich persönlich ablehne.