Volksvertreter/Volksvertreterin Jürgen Spahl
Stellungnahme zur Petition Wiederinbetriebnahme der Videoüberwachung am Bahnhof und anderen Plätzen in Rednitzhembach
Parteilos, zuletzt bearbeitet am 25.09.2024
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Der Bay. Datenschutzbeauftragte Prof. Petri hat der Gemeinde Rednitzhembach das Aufstellen von Kameras bei Bußgeldandrohung gegen den Bürgermeister strikt untersagt - obgleich alle relevanten Vorschriften seitens der Gemeinde eingehalten wurden.
Im Bürgerbrief S. 3, sowie den gemeindlichen digitalen Medien habe ich die Situation beschrieben:
www.rednitzhembach.de/de/rathaus-politik/gemeinde-info/buergerbrief?c7-item=14242965
Ich stehe nach wie vor dazu, dass eine kontrollierte und dosierte Videoüberwachung wesentlich zur Sicherheit beiträgt.