Volksvertreterin Gülseren Demirel
Stellungnahme zur Petition Flexible Ladenöffnungszeiten in München
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / Rosa Liste, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / Rosa Liste
Ich lehne ab.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben das umstrittene Thema der verlängerten Ladenöffnungszeiten in der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste ausgiebig besprochen. Dabei haben wir positive und negative Standpunkte abgewogen. Das Ergebnis: Die große Mehrheit steht verlängerten Ladenöffnungszeiten ablehnend gegenüber.
Ein ganz wesentlicher Punkt ist der Schutz von kleinen und Familienbetrieben. Diese müssten sich den längeren Öffnungszeiten ihrer Konkurrenten beugen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Während große Ketten sicherlich in der Lage sind die längeren Verkaufszeiten durch mehr Personal zu stemmen, ist dies für Kleinunternehmer eher schwierig. Diese können längere Öffnungszeiten nur gewährleisten, indem sie entweder selbst länger arbeiten, oder ihrem Personal unzumutbare Arbeitszeiten abverlangen.
Gelten aber längere Öffnungszeiten, bedeutet das für Läden, die nicht mitziehen, Verluste durch entgangene Einnahmen. Gleichzeitig führen aber längere Öffnungszeiten keineswegs zu höheren Einnahmen. Das Einkaufsverhalten der Verbraucher*innen verteilt sich lediglich auf andere Tageszeiten.
Außerdem sind im Einzelhandel überwiegend Frauen beschäftigt, die ihre Arbeitszeiten mit Kinderbetreuungszeiten und der sonstigen Abstimmung des Familienalltags unter einen Hut bringen müssen. Somit geht es uns bei der Diskussion um längere Öffnungszeiten vor allem darum, Frauen und deren Familien vor unverhältnismäßigen Herausforderungen zu schützen.
Für Verbraucher*innen mögen längere Öffnungszeiten zwar größere Flexibilität bedeuten, doch weder für große Ladenketten, noch für Kleinunternehmer*innen führt eine Änderung der Ladenöffnungszeiten zu höheren Umsätzen.
Nach der derzeitigen Regelung hat fast jede*r Verbraucher*in die Möglichkeit zwölf Stunden am Tag an sechs Tagen pro Woche einkaufen zu gehen.
Die Risiken und Opfer, die eine Erweiterung der Öffnungszeiten mit sich bringen, stehen in keinem Verhältnis zu den individuellen Vorteilen für die Verbraucher*innen.