Volksvertreterin Anna Köbberling

Transparenz:
Seit dem 18. Mai 2016, nach dem Ausscheiden von David Langner, der im Wahlkreis 9 das Direktmandat errungen hatte, bin ich für Sie als Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz tätig. Koblenz ist meine private und politische Heimat!

Stellungnahme zur Petition Kein Regelbetrieb in KiTas!

SPD

zuletzt angeschrieben am 19.12.2020
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz - Änderung des Stichtages auf den 30.06.

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.01.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Alexander Schweitzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich lehne ab.

In der Petition wird gefordert, den Stichtag zur Einschulung auf den 30. Juni vorzuverlegen. Die Stichtage zur Einschulung sind in den einzelnen Bundesländern verschieden geregelt. In Rheinland-Pfalz besteht für Kinder, die bis zum 31. August eines Jahres das sechste Lebensjahr vollendet haben, laut Schulgesetz die Schulpflicht. Schulpflichtige Kinder können vom Schulbesuch aus wichtigem Grund auf Antrag der Eltern zurückgestellt werden. Eine Zurückstellung vom Schulbesuch ist zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen möglich und erfolgt in Absprache mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter sowie der Schulärztin oder dem Schularzt. In RheinlandPfalz haben wir mit der geltenden Stichtageregelung über die Jahre hinweg gute Erfahrungen gemacht, die Quote der Zurückstellungen liegt seit Jahren bei rund vier Prozent. Wir sehen, dass die Schulleiterinnen und Schulleiter verantwortungsvoll mit den Bedenken der betroffenen Eltern umgehen und jeden Einzelfall genau betrachten.

Ob es grundsätzlich besser ist, Kinder früher oder später einzuschulen, lässt sich pauschal nicht beantworten und hängt natürlich von der individuellen Entwicklung eines jeden Kindes ab. Als SPD-Fraktion unterstützen wir deshalb die geltende Regelung in Rheinland-Pfalz, die grundsätzlich Einzelfallentscheidungen der Zurückstellungen des Schulbesuchs für Kinder möglich macht. Die Möglichkeit der Einzelfallentscheidung bietet Flexibilität und das Eingehen auf die individuelle Situation des jeweiligen Kindes. Wir vertrauen den Schulleitungen und den Schulärztinnen und Schulärzten mit dieser verantwortungsvollen Aufgabe.

Auch bei einer Verlegung des Stichtages wird es Einzelfälle geben, in denen eine Rückstellung sinnvoll sein kann. Diese Möglichkeit ist den Eltern derzeit schon gegeben. Wir als SPD-Fraktion beabsichtigen aus den genannten Gründen keine Änderung des Einschuldatums. Wir wollen weiterhin den Fokus darauflegen, den Übergang von der Kita in die Schule zu stärken und jedes Kind individuell zu fördern. Dafür haben wir den Übergang von der Kindertagesstätte in die Grundschule gestärkt und Versetzungsregeln angepasst. So kann beispielsweise kein Kind in der ersten Klasse sitzenbleiben. Zudem haben wir die Klassenmesszahl von 30 Kindern auf maximal 24 Kinder gesenkt. In Rheinland-Pfalz haben wir mit aktuell durchschnittlich 18,5 Kindern pro Klasse mit die kleinsten Grundschulklassen in Deutschland. So wird eine bedarfsgerechte Förderung auch junger Erstklässler ermöglicht.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um Verständnis, dass wir die Forderung in der vorliegenden Petition nicht unterstützen können.

Stellungnahme zur Petition Rettet unsere Zwergenschulen! Kleine Grundschulen müssen bleiben!!!

SPD

zuletzt angeschrieben am 26.04.2017
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Klage der Landesregierung RLP gegen Cattenom und Tihange

SPD, zuletzt bearbeitet am 20.07.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Atomkraft ist eine hoch problematische Form der Energiegewinnung, die einerseits - insbesondere durch die technisch veralteten Atomkraftwerke wie Cattenom und Tihange - eine Gefahr für die Bevölkerung darstellt. Andererseits werden mit der ungelösten Entsorgungsfrage noch Generationen nach uns unabsehbare Umweltlasten aufgebürdet. Deutschland sollte mit der Entscheidung zum Ausstieg aus der Atomkraft ein Vorbild für andere europäische Länder sein. Da die - auch für Bevölkerung von Rheinland-Pfalz gefährlichen - Atomkraftwerke Cattenom und Tihange offenbar leider nicht auf politischem Wege stillzulegen sind, bleibt nur der juristische Weg einer Klage.

Dr. Anna Köbberling - Ausgeschieden
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 13.03.2016
Neuwahl: 2021
Wahlkreis: Koblenz
Funktion: Fraktion (Sprecherin für Transformation); Fraktion (Wirtschaftspolitische Sprecherin)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Anna Köbberling
Webseite: https://www.annakoebberling.de/
Facebook: https://www.facebook.com/annakoebberling
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