Stellungnahmen: Parlament Südstadt-Bult
| Antwort | Anzahl | Anteil |
|---|---|---|
| Unbeantwortet | 12 | 57,1% |
| Ich stimme zu / überwiegend zu | 8 | 38,1% |
| Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar | 1 | 4,8% |
38% unterstützen einen Antrag im Parlament.
23% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
38% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Leonie Müller
ist Mitglied im Parlament
Die Linke/Die PARTEI, zuletzt bearbeitet am 18.03.2024
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Wer im Wahlkampf die Verkehrswende und "eine Stadt für alle" verspricht, sollte dann auch entsprechend handeln.
Die Abschaffung der Fahrradstraßen ist da natürlich absolut der falsche Weg, weswegen ich diese Entscheidung auch überhaupt nicht nachvollziehen kann.
Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen sollte über persönlichen Bequemlichkeiten stehen.
Asja Bek
ist Mitglied im Parlament
Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 17.03.2024
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Ich persönlich und meine Kinder fahren oft auf den Fahrradstraßen und ich freue mich, dass sie besser und sicherer für Radfahrer werden sollten. Den Schritt die Fahrradstraßen in der Südstadt jetzt komplett abzuschaffen finde ich einen Schritt zurück und kann ihn nicht nachvollziehen.
Oliver Kluck
ist Mitglied im Parlament
Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 16.03.2024
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die Entscheidung des Bezirksrats, dem Antrag der SPD zur Abschaffung der Fahrradstraßen zu folgen, ist das falsche Signal. Die Straßen dienen dem fließenden Verkehr und nicht dem ruhenden.
Im Bezirksrat haben wir Änderungsanträge eingereicht, die besagen, dass mit der Verwaltung zusammen Kompromisse erarbeitet werden sollten. Dazu hatte sich die Verwaltung bereit erklärt. Diese Änderungsanträge wurden von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Der Erhalt des Status Quo war ihnen wichtiger als eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik, die Anreize schafft, vermehrt das Fahrrad zu nutzen.
Wir, als Bündnis 90/Die Grünen, stehen weiterhin für die notwendige Verkehrswende und damit für den Erhalt und die Verbesserung von Fahrradstraßen, die wir in Zeiten des Klimawandels dringend benötigen.
Dr. Tobias Wulf
ist Mitglied im Parlament
Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 15.03.2024
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Sichere Fahrradwege tragen maßgeblich zur Verkehrswende bei. Sie geben Familien zusätzliche Sicherheit und schaffen eine klare Priorisierung gegenüber dem Auto. Die Abschaffung der Fahrradstraßen im Stadtbezirk sind ein klares Statement der konservativen Parteien zum Autodominierten Verkehr und gegen neue Anreize zum Wechsel auf das Fahrrad.
Ekkehard Meese
ist Mitglied im Parlament
Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 14.03.2024
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Formales vorweg:
eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss geht nicht, da Bezirksräte lt. NKomVG keine Ausschüsse bilden dürfen.
Mit den Positionen der Petition stimme ich vollends überein, habe seinerzeit auch vehement gegen die beiden Anträge zur Abschaffung von Fahrradstraßen gestimmt, s. Protokoll der BR-Sitzung vom 20.12.2023 mit namentlicher Abstimmung.
Die Abschaffung der Fahrradstraßen ist ein verkehrspolitischer Rückschritt um 30 Jahre, geht in die völlig falsche Richtung. Auf Kompromissangebote der Stadtverwaltung und meiner Fraktion sind die abschaffenden Parteien leider nicht eingegangen. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass es hier nur um Macht- und nicht um Sachpolitik gegangen ist. Wer Sachpolitik will sucht auch Kompromisse. Aber vielleicht kommt das ja wieder.
Gesine Wiesehahn
ist Mitglied im Parlament
Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 14.03.2024
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Kluck.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Hannelore Hintz-Oppelt
ist Mitglied im Parlament
Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 14.03.2024
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Kluck.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Lilith Pohl
ist Mitglied im Parlament
Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 14.03.2024
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Kluck.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Lukas Taplick
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Jan Alexander Scholz
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Julius Bloch
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Parwaneh Tayabeh Bokah Tamejani
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Lothar Pollähne
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Petra Adolph
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Ayten Büsel
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Antje Graue
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Christian Meissner
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Ole Moszczynski
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Tim Zissel
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Thomas Siekermann
ist Mitglied im Parlament
zuletzt angeschrieben am 11.04.2024
Unbeantwortet
Felix Maximilian Osterburg
ist Mitglied im Parlament
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar