Stellungnahmen: Stadtverordnetenversammlung Viernheim
| Unbeantwortet (27) 64,3% |
| Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (12) 28,6% |
| Ich enthalte mich (3) 7,1% |
2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Dirk Jukic
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU, zuletzt bearbeitet am 21.05.2024
Ich enthalte mich.
Ich möchte auf die Stellungnahme der Stadtspitze verweisen. Das die Entscheidung alleine der Magistrat getroffen hat.
Peter Lichtenthäler
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD, zuletzt bearbeitet am 04.05.2024
Ich enthalte mich.
Als Viernheimer Stadtverordnete haben wir Verständnis für die Sorgen und Ängste der jeweiligen Anwohnerinnen und Anwohner, die mit der Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften verbunden sind, völlig gleich an welchem Standort.
Die Unterbringung von Geflüchteten in unserer Stadt stellt uns alle vor große Herausforderungen und als Stadtverordnete haben wir bereits vor einem Jahr eindringlich an Bund und Land appelliert, die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung dieser Aufgabe deutlich über das bisherige Maß hinaus zu unterstützen.
Wir müssen jedoch sehen, dass die Stadt Viernheim wie alle anderen Kommunen verpflichtet ist, die zugewiesenen Geflüchteten unterzubringen.
In dieser hoheitlichen Angelegenheit einer Aufgabenübernahme für den Landkreis im Rahmen des Hessischen Landesaufnahmegesetzes liegt die Zuständigkeit bei der Stadtspitze und nicht bei der Stadtverordnetenversammlung.
Herr Bürgermeister Baaß und Herr 1. Stadtrat Scheidel haben dabei eine Vielzahl von Bedingungen zu beachten und diese in einer gemeinsamen Stellungnahme detailliert aufgeführt.
Diese Stellungnahme ging auch allen Stadtverordneten zu und wird aus deren Reihen unterstützt und mitgetragen.
Horst Winkenbach
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD, zuletzt bearbeitet am 25.04.2024
Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Gabriella Römmelt
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90 / Die Grünen
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Astrid Pfenning
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90 / Die Grünen
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Ina Dewald
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90 / Die Grünen
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Niklas Roesch
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
FDP
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Jasmin Kruhmann
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
FDP
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Daniel Schäfer
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Peter Neuss
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Nurcan Erdogan
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Esther Czasch
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Torben Kruhmann
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Elvira Frank
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Martin Ringhof
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Sigrid Haas
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Michael Bergmann
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Inka Träger
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Engelbert Renner
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Richard Werle
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Burak Isiksal
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90 / Die Grünen
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Jessica Kruhmann
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90 / Die Grünen
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Norbert Schübeler
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Volker Ergler
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Tina Föhr
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Ruth Büchler
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Walter Benz
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
UBV
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Michael Bulat
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
UBV
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Roger Deuser
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
UBV
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Bernhard Wunderle
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
UBV
zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet
Alfred Schmidt
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
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Dr Jörn Ritterbusch
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
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Dr Dieter Kühlwein
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
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Klaus Quarz
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
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Alexandra Kotlyarska
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
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Nils Burkhoff
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
SPD
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Nicole Döringer
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90 / Die Grünen
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Bernd Gruschka
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90 / Die Grünen
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Bernd Haas
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90 / Die Grünen
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Christoph Winkler
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
CDU
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Andreas Bartelt
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
UBV
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Ralf Kempf
ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung
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