Stellungnahmen: Kreistag Rhein-Erft-Kreis

Unbeantwortet (49) 63,6%
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (10) 13,0%
Ich stimme zu / überwiegend zu (8) 10,4%
Keine Stellungnahme (5) 6,5%
E-Mail ist technisch nicht erreichbar (4) 5,2%
Ich enthalte mich (1) 1,3%

3 %

3% unterstützen einen Antrag im Parlament.

9% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Marianne Schmitz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Wo sollen unsere Kinder bleiben???
Ich bin für den Erhalt der Michael-Ende-Schule in Elsdorf Berrendorf sowie für den Erhalt dee MilosSovak-Schule in Hürth.
Es ist ganz wichtig diese Schulen zu erhalten und den Eltern die Möglichkeit zu geben, ihre Kinder innerhalb unseres RheinErftkreises bzw. ortsnah unterzubringen.

Marianne Schmitz
Kreistagsabgeordnete


Eva Fielitz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich bin der Meinung, dass beide Förderschulen für Sprache (Michael-Ende-Schule in Elsdorf und Milos-Sovak-Schule in Hürth) erhalten werden müssen. In diesen Schulen erhalten die Kinder die beste Förderung. Wohnortnähe spielt allerdings auch eine Rolle. Es geht nicht an, dass die Kinder morgens und mittags eine Stunde durch den Kreis gefahren werden (müssen). Hier sollte eine entsprechende Planung erfolgen.
Während eines Besuches in einer Verbundschule in Brühl stellte ich fest, dass ein Schüler mit Sprachbehinderung in einer Klassengemeinschaft eventuell die Förderung erfahren kann, aber nicht mehrere Kinder mit diesem Förderbedarf. Das können LehrerInnen nicht leisten, denn die Kinder mit anderen Förderschwerpunkten wie Lernen, emotionale und sozuiale Entwicklung fordern ebenfalls die volle Aufmerksamkeit, selbst wenn mehrere Pädagogen und Hilfskräfte anwesend sind.


Hans Decruppe

ist Mitglied im Parlament Kreistag

DIE LINKE zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Sehr geehrte Frau Deilmann und Unterzeichner der Petition,
für die Kreistagsfraktion DIE LINKE. möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir für den Erhalt der „ Michael-Ende-Schule“ in Elsdorf sowie der „Milos-Sovak-Schule“ in Hürth eintreten. Für uns sind keine sachlichen, insbesondere keine pädagogischen Gesichtspunkte erkennbar, die eine Schließung der beiden Förderschulen mit dem Schwerpunkt Sprache rechtfertigen würden. In den Beratungen über die Schulentwicklungsplanung werden wir uns daher entsprechend einsetzen. Die von der Mindestgrößenverordnung geforderte Anzahl von 55 Schülern wird erfüllt.
DIE LINKE. tritt ein für eine inklusive Gesellschaft und fordert deshalb „Eine Schule für alle!“. Deshalb unterstützen wir auch die Zielsetzung eines inklusiven Schulsystems, in dem Kinder mit Behinderungen nicht ausgegrenzt werden sondern das gemeinsame Leben und Lernen von Menschen mit und ohne Behinderungen „normal“ ist. Allerdings müssen dafür die pädagogischen, personellen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen vorliegen bzw. geschaffen werden. Daran fehlt es derzeit jedoch noch massiv.
Wir teilen deshalb die Kritik der Lehrerverbände in NRW an dem Inklusionsgesetz NRW. So hatte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) im parlamentarischen Beratungsverfahren zum Gesetzentwurf vorgeschlagen, vorerst die vorhandenen Ressourcen in Inklusionsklassen und in sogenannten Vorreiterschulen zu bündeln und in „Fachzentren für Inklusion“ die notwendige Qualifizierung und den fachlichen Austausch der multiprofessionellen Teams zu organisieren. Die GEW fordert nach wie vor kleinere Klassen mit Doppelbesetzung für die inklusiven Schulen. Maximal 20 Schülerinnen und Schüler, davon höchstens fünf Kinder mit besonderem Förderbedarf sollen von einer Regelschullehrkraft und von einer Sonderpädagogin oder einem Sonderpädagogen unterrichtet werden.
Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) kritisiert, dass der gemeinsame Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder chronisch unterfinanziert sei. Es müssten die entsprechenden Rahmenbedingungen und Ressourcen vom Land NRW zur Verfügung gestellt werden, wenn schulische Inklusion nicht scheitern solle.
In Ihrer Petition verweisen Sie, Frau Deilmann, auf das das zum 1. August 2014 in Kraft getretene 9. Schuländerungsgesetz (Inklusionsgesetz NRW), mit dem der Elternwille ausdrücklich gestärkt wurde. Wir möchten Ihnen versichern, dass wir als LINKE. keine Schulplanung im Rhein-Erft-Kreis mittragen werden, die den Elternwillen nicht einbezieht. Eine öffentliche Anhörung der Eltern im Schulausschuss ist daher unverzichtbar.
Mit freundlichen Grüßen

Hans Decruppe
(Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft)


Martina Thomas

ist Mitglied im Parlament Kreistag

DIE LINKE zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Eine Entscheidungsgrundlage mit Beschluss hat Fraktionsvorsitzender Hans Decruppe in seine Stellungsnahme erläutert.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Thomas


Christian Pohlmann

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP zuletzt bearbeitet am 03.08.2015

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Für die Begründung verweise ich auf die Stellungnahme unserer schulpolitischen Sprecherin Eva Fielitz (FDP). Siehe unten.


Hans Schnäpp

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU zuletzt bearbeitet am 25.05.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.


Otto Winkelhag

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU zuletzt bearbeitet am 16.05.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Bin überzeugt, dass die "Förderschulen Sprache" ihren berechtigten Platz in unserer Schullandschaft besitzen. Das Wohl der Kinder mit eingeschränkter Lernfähigkeit muss eine zielführende Unterstützung von der allgemeinen Gesellschaft erhalten, damit sie mit ihren Sprachproblemen nicht im Gesamtsystem untergehen. Es darf auch nicht sein, dass die unausgegorenen Pläne auf dem Rücken der Förderschüler und deren Eltern stattfindet. Ich fördere die MSS, Hürth als aktives Mitglied. Die Schule hat in Stotzheim einen großen und von der Bevölkerung akzeptierten Gesellschaftsstand. Als Ortsvorsteher werde ich auch den Standort nicht in Frage stellen wollen.


Helmut Reuter

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU zuletzt bearbeitet am 15.05.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu.


Oliver Scheffler

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD , zuletzt bearbeitet am 25.05.2015

Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Ich verweise auf die gemeinsame Erklärung die der Fraktionsvorsitzende und ich für die SPD Kreistagsfraktion abgegeben haben


Bild von Brigitte Dmoch-Schweren

Brigitte Dmoch-Schweren

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Keine Stellungnahme.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Kreistagsfraktion hat über den Vorsitzenden Dierk Timm eine Stellungnahme abgegeben. Dieser Stellungnahme schließe ich mich an.

Mit freundlichen Grüßen


Dierk Timm

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Keine Stellungnahme.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie haben die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion um Stellungnahme zu Ihrer Petition gebeten. Dem kommen wir gerne mit einer gemeinsamen Antwort nach.
Eine abschließende Positionierung kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erfolgen.
Das Gutachten wurde bislang lediglich den Fraktionsvorsitzenden und schulpolitischen Sprechern vorgestellt. Eine weitere Diskussion und Abwägung hat noch nicht stattgefunden.
Eine „Zwangsinklusion“, d.h. eine Auflösung der Förderschulen und Eingliederung der Schülerinnen und Schüler in die Regelschulen ohne Alternativen steht in keinem Fall zur Diskussion und wurde auch im vorliegenden Gutachten nicht erwogen. Im weiteren Entscheidungsprozess muss berücksichtigt werden, dass die Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis ausreichende Schülerzahlen aufweisen müssen, damit der Bestand gesichert wird.
Nach Vorlage aller notwendigen Unterlagen und einem umfassenden Diskussionsprozess, in den wir auch Ihre Argumente berücksichtigen werden, wird die SPD-Kreistagsfraktion eine im Sinne der Schülerinnen und Schüler sachgerechte Entscheidung treffen.
Für die SPD-Kreistagsfraktion
Dierk Timm Oliver Scheffler
Vorsitzender Schulpolitischer Sprecher


Elmar Gillet

ist Mitglied im Parlament Kreistag

GRÜNE zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion

Keine Stellungnahme.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nimmt wie folgt Stellung zu Ihrer Petition:

Der 1. Entwurf eines kreisweiten Schulentwicklungsplans wurde Anfang Februar in kleinem Kreis der Politik vorgestellt. Es sind keine Beschlüsse gefallen. Ehe weitere Schritte erfolgen, sind diverse Vorarbeiten von der Verwaltung zu leisten:

Erstellung eines Gebäudekatasters inclusive evtl. freiwerdender Schulgebäude auch in den Kommunen
Prüfung freiwerdender Gebäude daraufhin, ob sie geeignet sind
finanzielle Betrachtung bzgl. nötiger Umbauten

Frühestens in einem Jahr ist mit Ergebnissen zu rechnen. Unabhängig davon ist uns der Elternwille für die zu treffenden Entscheidungen wichtig. Auf Wunsch der Eltern geht landesweit bereits etwa ein Drittel der förderbedürftigen Kinder in inklusive Regelschulen, die anderen in die Förderschulen. Diese Anteile dürften sich weiter ändern und wir werden sie bei den anstehenden Entscheidungen berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Gillet
Fraktionsvorsitzender


Karl Heinz Spielmanns

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler Rhein-Erft/Piratenpartei, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Freie Wähler Rhein-Erft/Piratenpartei

Keine Stellungnahme.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Fraktion FREIE WÄHLER/PIRATEN im Kreistag versteht Ihr Anliegen und befürwortet das Engagement von Bürgern ganz besonders. Wohlwissend dass die Schülerzahlen in den nächsten Jahren um bis zu 30% zurückgehen sind wir trotzdem grundsätzlich mehrheitlich der Auffassung eher dezentral und in kleineren Einheiten zu beschulen. Letzteres gilt insbesondere im Primarbereich aber auch in Bezug auf Förderschulen mit Ihren jeweiligen Förderschwerpunkten. Laut Schulentwicklungsplanung werden wohl viele Förderschulen der kreisangehörigen Kommunen innerhalb des Gebiets des Rhein-Erft-Kreises wegen der zu erwartenden, sich veringernden Schülerzahl in Ihrer Existenz gefährdet sein.
Zwischen den Verwaltungen der Kommunen und dem Kreis findet eine Diskussion statt, inwiefern durch Änderungen in der Landschaft der Förderschulen dennoch unterschiedliche Förderschwerpunkte weitestgehend flächendeckend vorgehalten werden können. Diese Diskussionsansätze kommen jetzt in die Gremien der Kommunen und des Kreises. Hierbei ist eine Beteiligung der Betroffenen Schüler und Ihrer Eltern unerlässlich und wünschenswert!
Ansätze in Zukunft mehr inklusiv zu beschulen werden aus unserer Sicht natürlich kein Ersatz für Förderschulen sein können, dennoch werden Veränderungen der Förderschullandschaft in Summe im Rhein-Erft-Kreis in den nächsten 2-3 Jahren nicht gänzlich auszuschließen sein.
Karl Heinz Spielmanns, Kreistagsabgeordneter, Geschäftsführer FW-P Fraktion


Klaus Lennartz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD zuletzt bearbeitet am 13.05.2015

Keine Stellungnahme.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Das Wohl der Kinder ist fuer mich entscheidendund und ob die personellen Vorraussetzungen Füreine Alternative belastbar vorhanden ist.


Dr. Friederike Seydel

ist Mitglied im Parlament Kreistag

GRÜNE

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Uwe Zaar

ist Mitglied im Parlament Kreistag

GRÜNE

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Bild von Ralph Bombis

Ralph Bombis

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Karl-Heinz Weingarten

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Jannis Milios

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler Rhein-Erft/Piratenpartei

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Heinz Schmitz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler Rhein-Erft/Piratenpartei

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Detlef Getzke

ist Mitglied im Parlament Kreistag

ProNRW

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Ingpeer Meyer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Heidi Meyn

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Olaf Nobis

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Bert Reinhardt

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Prof. Dr. Jürgen Rolle

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Ute Rosenthal

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Dr. Adelheid Rüdiger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Marlies Stroschein

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Horst Lambertz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

GRÜNE

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Johannes Bortlisz-Dickhoff

ist Mitglied im Parlament Kreistag

GRÜNE

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Helga Broich

ist Mitglied im Parlament Kreistag

GRÜNE

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Marion Hirseler

ist Mitglied im Parlament Kreistag

GRÜNE

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Nicole Kolster

ist Mitglied im Parlament Kreistag

GRÜNE

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Frank Rock

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Michael Schmalen

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Norbert Schorn

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
Unbeantwortet


Heidemarie Tschepe

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Holger Veit

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Wolfgang Zimball

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Willi Zylajew

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Guido van den Berg

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Helmut Halbritter

ist Mitglied im Parlament Kreistag

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Iris Heinisch

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

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Christa Klein

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

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Harald Könen

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Heinz Everhard Faßbender

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Thorsten Gerharz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Karl-Heinz Grebe

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Paul Hambach

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.05.2015
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Achim Hermes

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Frank Klein

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Rita Klöpper

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Dr. Sylvia Knecht

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Wolfgang Kromer-von Baerle

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Theo Mechernich

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Karl-Peter Nahlen

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Joachim Naumann

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Thomas Okos

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Helmut Paul

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Norbert Pleuss

ist Mitglied im Parlament Kreistag

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Bernhard Ripp

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Gerd Fabian

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Anna Stenz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

GRÜNE

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Peter Singer

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DIE LINKE

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Michael Kreuzberg

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parteilos

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Manfred Schellin

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Dagmar Andres

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SPD

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Leon Berg

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

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Bernd Bohlen

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SPD

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Fadia Faßbender

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

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Hans Krings

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

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Patrick de Vos

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Lothar Kauffels

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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Hans-Günter Eilenberger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD

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Jürgen Hintz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

ProNRW

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Gegor Golland

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU

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