Stellungnahmen: Stadtrat Mülheim an der Ruhr

Unbeantwortet (41) 74,5%
Ich stimme zu / überwiegend zu (8) 14,5%
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (3) 5,5%
Keine Stellungnahme (2) 3,6%
E-Mail ist technisch nicht erreichbar (1) 1,8%

3 %

3% unterstützen einen Antrag im Parlament.

9% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

3% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Werner Oesterwind

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 01.06.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Planungsausschuss und Bezirksvertretung 1: Entscheidung gegen Baumfällungen in der Leineweberstraße

„Vom Planungsausschuss und der Bezirksvertretung Rechtsruhr Süd ist ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Mülheim an der Ruhr gesetzt worden, als gestern auf Antrag der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme (FDP) und Nichtteilnahme an der Abstimmung (SPD) gegen die Fällung von etwa der Hälfte der gesunden Platanen in der Leineweberstraße entschieden wurde“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Für die CDU-Fraktion war diese Korrektur des im November 2016 gefassten Baubeschlusses


Dr. Roland Chrobok

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 01.06.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Für alle Mitglieder im CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr gebe ich diese Stellungnahme ab:

Planungsausschuss und Bezirksvertretung 1: Entscheidung gegen Baumfällungen in der Leineweberstraße

„Vom Planungsausschuss und der Bezirksvertretung Rechtsruhr Süd ist ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Mülheim an der Ruhr gesetzt worden, als gestern auf Antrag der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme (FDP) und Nichtteilnahme an der Abstimmung (SPD) gegen die Fällung von etwa der Hälfte der gesunden Platanen in der Leineweberstraße entschieden wurde“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Für die CDU-Fraktion war diese Korrektur des im November 2016 gefassten Baubeschlusses zur Umgestaltung der Leineweberstraße im Rahmen der Umsetzung des Masterplanes Öffentlicher Raum nicht nur folgerichtig, sondern auch zwingend geboten. Denn ansonsten hätte man sich planerisch nicht zuletzt beim Zuschussgeber, dem Land NRW, ein Veto eingehandelt und einen Maßnahmenstopp riskiert. Umso wichtiger war es, dass die Ratspolitik das Nein aus der Bürgerschaft und vor allem der Hauptbetroffenen aus der Leineweberstraße, von Anwohnern, Geschäftsleuten und Hausbesitzern zu den ursprünglich vorgeschlagenen Baumfällungen bei ihrer neuen Entscheidung ernst genommen und berücksichtigt hat.

In diesem Änderungsantrag (www.cdufraktionmuelheim.de/antraege/A-17-0448-01) der CDU-Fraktion wurde zusätzlich für einen Abbau bzw. Verlegung der kostenträchtigen Toilettenanlage in der Leineweberstraße (mit jährlichen Betriebskosten von über 18.000 €), für ein angepasstes Beleuchtungs- bzw. Lichtraumkonzept und die direkte Information der Haus- und Wohnungseigentümer sowie der Anwohner der Leineweberstraße über die abschließende Umgestaltungsplanung und endgültige Finanzierung geworben. Hier nahmen der Planungsausschuss und die Bezirksvertretung Rechtruhr Süd die verbindliche Zusage der Verwaltung entgegen, so zu verfahren.

Hervorzuheben ist auch die Klarstellung der Verwaltung, dass nach den gesetzlichen Regelungen auch KAG-Straßenbaubeiträge (30% der zu veranlagenden Kosten) gemäß einem noch zu fassenden Ratsbeschluss, mit dem über eine Einzelsatzung für Fußgängergeschäftsstraße die Höhe der KAG-Straßenbaubeiträge festgelegt wird. Die Mülheimer KAG-Straßenbaubeitragssatzung sieht das vor. „Von Sonderrabatten oder einer Lex Leineweberstraße kann deshalb nicht die Rede sein“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels abschließend.

Kontakt:
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim
Bahnstraße 31
45468 Mülheim an der Ruhr
Telefon: 0208 / 45 95 4-0
Telefax: 0208 / 45 95 4-19
E-Mail: cdu-fraktion-muelheim@t-online.de


Heiko Hendriks

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 01.06.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Eine Stellungnahme je Fraktion wäre wesentlich sinnvoller! Jedes Ratsmitglied abzufragen halte ich für absolut überflüssig!


Frank Wagner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BAMH, zuletzt bearbeitet am 01.06.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BAMH

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Cevat Bicici

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Wir aus Mülheim zuletzt bearbeitet am 23.05.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Es wurden bereits viel zu viele Bäume, auch durch den Bau von Ruhrbania in der Innenstadt gefällt. Die Mitglieder von Wählerbündniss WIR AUS Mülheim sind gegen das geplante Abholzen und für erhalt aller Bäume auf der Leineweberstrasse. Ich als Stadtverordneter von WIR AUS Mülheim werde gegen das Fällen der Bäume stimmen.

Mit freundlichen Grüßen
Cevat Bicici


Brigitte Erd

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 19.05.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Entwicklung der Entscheidung ist langjährig und von vielen Interessen und Entscheidern geprägt.
Fakt ist: Diese Bäume hätten dort entweder nicht gepflanzt werden dürfen oder hätten ganz anders gepflegt werden müssen, um sowohl den Blickbeziehungen als auch der Belichtung der Leineweberstrasse besser zu entsprechen.
Da die rechtzeitige Gestaltungsbehandlung der Bäume unterblieben ist, entstand diese beeindruckende Allee. Sie erinnert schon fast an die Ramblas von Barcelona, fehlt leider doch das Flair dafür. Aber: Jeder Baum ist wichtig und kostbar. Besonders in der Stadt.

In Bezug auf die Stadtentwicklung und -gestaltung kann eine Veränderung aber auch positives bewirken. Es entstehen andere Wahrnehmungen, die den Blick auf andere Schätze lenken, die vorher nicht in dieser Form wahrgenommmen wurden. Außerdem verbessern sich die Lichtverhältnisse. Für sehbeeinträchtigte Menschen ist das wichtig. Sie hätten sicherlich gern mehr Licht auf der Leineweberstrasse. Auf Ihre Belangenwird mit der Erhaltung aller Böume überhaupt nicht eingegangen.

Unsere Fraktion hat entschieden, hier dem Natirschutzbeirat zu folgen. Es kann zur Fällung von drei Bäumen kommen. Es werden an anderen Stellen in direkter Nähe mehrere neue Bäume gepflanzt.

Wirkungsvoller für den Klimaschutz und die Luftreinhaltung wäre es, auf das Autofahren zu verzichten und sich zusätzlich für den Erhalt von Bäumen einzusetzen.


Bild von Andreas Marquardt

Andreas Marquardt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 18.05.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich werde für die Mülheimer LINKE selbstverständlich gegen das Fällen der Bäume stimmen. Es besteht auch innerhalb des Kreisverbandes DIE LINKE. Mülheim-Ruhr Konsens, dass wir für den Erhalt aller Bäume sind. Sie dienen der innerstädtischen Klimaverbesserung, dem Stadtbild insgesamt auf einer der (hoffentlich auch weiterhin!) schönsten Straßen unserer City und nicht zuletzt dem Wohlbefinden aller Bürgerinnen und Bürger. Es wäre ein Unding, Bäume zu fällen, um z. B. zukünftig Pflegekosten für die Bäume einsparen zu können. Der zukünftige kommunale Haushaltsplan darf nicht dadurch "aufgehübscht" werden, dass man die Stadt selbst verunstaltet und demontiert, erst recht nicht zu Lasten der Natur. Daher natürlich ein klares NEIN zu den Baumfällungen!

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Marquardt
DIE LINKE. im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr


Lothar Reinhard

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MBI, zuletzt bearbeitet am 18.05.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich habe als MBI-Vertreter im Planungsausschuss bereits gegen das geplante Fällen der Bäume gestimmt, leider damals als einziger.

Insofern ist meiner bzw. unserer Haltung dazu nichts hinzuzufügen. Auch die beiden MBI-Vertreter in der Bezirksvertretung haben dagegen gestimmt.

L. REINHARD


Jochen Hartmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BAMH, zuletzt bearbeitet am 01.06.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BAMH

Keine Stellungnahme.

Die BAMH Fraktion hat sich sehr frühzeitig für den Erhalt der Bäume eingesetzt. Sie hat eine entsprechende Anfrage veranlasst und sich auch in der Presse entsprechend geäußert . In der entscheidenden Sitzung des Planungsausschusses hat sie ein eindeutiges Votum für den Erhalt der wunderbaren Platanenallee abgegeben. Die anwesenden Mitglieder der Initiative dürften dies entsprechend bewertet haben.
Leider haben wir bisher keine Aufforderung zu einer Stellungnahme erhalten. Deshalb erfolgt sie jetzt nachgängig. Vielen Dank für Uhren Einsatz
Jochen Hartmann
Fraktionsvorsitzender BAMH


Hans-Hermann Stollen

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 18.05.2017

Keine Stellungnahme.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Es handelt sich hier um eine sehr differenzierte Entscheidung mit mindestens 6 Faktoren.
In einem durchgeführten Prozess Leitbild wurde von den Anwohnern eine völlige Umgestaltung der Leineweber. gefordert Alle Platanen sollten weg und Kugelbäumen weichen.
In einem Wettbewerb zur Umgestaltung wurde der beschlossene Entwurf prämiert (auch mit
meiner Stimme) .Der Entwurf war der einzige der den Erhalt der Platanen größtenteils sicherte, aber auch städtebaulichen Gesichtspunkten genügte. Zu den Inhalten: Kaiserplatzneuordnung ,Festschreibung des Einrichtungsverkehres. Neupflasterung und Share space, Fortführung der Allee auf den Dickswall ,Anbindung an den Kirchenhügel-
Die Herzkammer meiner Partei, ist Umwelt und Klimapolitik und die Bürgermitbestimmung. Wir werden bei Beibehaltung aller anderen Ziele dem fachlichem Votum des Naturschutzbeirates und den vielen Bürgern folgen., und der Fällung unsere Zustimmung versagen.
mit freundlichen Grüßen
Hermann Stollen
Stadtverordneter


Hasan Tuncer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis für Bildung

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Justin Fonkeu

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Tim Giesbert

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Franziska Krumwiede-Steiner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Eva-Maria Weber

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Ramona Baßfeld

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BAMH

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Frank Blum

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BAMH

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Bild von Christian Mangen

Christian Mangen

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FDP

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Peter Beitz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FDP

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Meike Ostermann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FDP

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Dr. Martin Fritz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Mülheim 5vor12

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Lutz Zimmermann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Mülheim 5vor12

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Christina Kaldenhoff

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Eckart Capitain

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Bild von Wolfgang Michels

Wolfgang Michels

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Markus Püll

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Ursula Schröder

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Angelina Spiegel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Dr. Henner Tilgner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


André Kasberger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Daniel Mühlenfeld

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Norbert Mölders

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Claus Schindler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Enver Sen

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Dieter Spliethoff

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Norbert Striemann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Johannes Terkatz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Carsten Trojahn

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Jan Vogelsang

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Dieter Wiechering

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Margarete Wietelmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Oliver Willems

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Heinz Borchardt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Bernd Dickmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Rodion Bakum

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Heinz Braun

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Alexander Böhm

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Marc Dissel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Hildegard Freiburg

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Sascha Jurczyk

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.05.2017
Unbeantwortet


Ulrich Scholten

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 17.05.2017
Unbeantwortet


Birgit Felderhoff

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Heidelore Godbersen

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MBI

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Eva-Annette Klövekorn

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MBI

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Hans-Georg Hötger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

BAMH

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