648 Unterschriften
Petitionsempfänger hat nicht reagiert.
Petition richtet sich an: Bayerischer Landtag
Die ÖDP München wird eine Petition an den Bayerischen Landtag einreichen, damit dieser eine Enquetekommission in Form eines Bürgerrats zum Thema „Covid-19“ einrichtet – ein demokratisches Instrument, das in anderen europäischen Ländern bereits mit Erfolg angewendet wird.
Es ist an der Zeit, dass die Exekutive einen Schritt zurücktritt, um sich der Fragen der Legislative und der Bürger anzunehmen und dann sauber zu beantworten, auch um bei der nächsten Epidemie gut und angemessen reagieren zu können.
Nähere Informationen finden Sie unter https://oedp-muenchen.de/mai-2020-buergerraete-als-neues-wegweisendes-demokratisches-instrument/
Bilder zum Auftakt der Petition am 29. Mai 2020 auf dem Königsplatz auf https://www.facebook.com/oedpmuenchen
Begründung
Gründliche Analyse und Versöhnung statt Misstrauen in der Gesellschaft
Nachdem in den letzten Monaten die Exekutive stark dominiert hat und die demokratischen Rechte zum Teil massiv eingeschränkt waren, ist es an der Zeit, die Demokratie wieder zu entfalten und die Bürger in die Debatte zu holen. Mit dem Instrument des Bürgerrates wird ein transparentes und vertrauensvolles Gremium ohne Lobbyinteressen geschaffen. Ein Novum in der in der Geschichte Bayerns.
Link zur Petition
Angaben zur Petition
Petition gestartet:
05.06.2020
Petition endet:
04.08.2020
Region:
Bayern
Kategorie:
Bürgerrechte
Neuigkeiten
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Petitionsempfänger antwortet nicht
am 02.12.2022Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Die Petition wurde eingereicht
am 01.12.2020Für mehr Demokratie & Transparenz. Am 14. August hat die ÖDP München ihre Petition für einen Bürgerrat zum Thema Covid19 im Bayerischen Landtag eingereicht (siehe PMs hier unten).
Am 3. Dezember 2020 ist es soweit: Unsere Petition ist zur Behandlung im Bayerischen Landtag im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration vorgesehen. Sitzung & Livestream beginnen um 09:15 Uhr. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf der Petition ist unbekannt, da diese von Umfang und Abwicklung der Tagesordnung abhängt. Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie ist auch ein persönlicher Zutritt zum Landtagsgebäude derzeit nicht möglich und so wird unser Stadtparteivorsitzender Thomas Prudlo nicht anwesend sein können.
Der Livestream... weiter
Debatte
Es sind so viele offene Fragen! Warum hat das RKI empfohlen keine Obduktionen zu machen, obwohl man nur so Therapien für noch Lebende finden kann? Warum wurden angstmachende statistische Rohdaten veröffentlichen statt "positive Testungen pro 100.000 Tests"? Warum wird nicht aufgeklärt, was jeder zur Stärkung des Immunsystem tun kann und von einem "ausgeliefert sein" gesprochen, wogegen "nur die Impfung hilft"? Warum gibt es keinen Vergkeich zu füheren Jahren mit heftigerer Grippe (mehrmals über 25.000 Toote in D)? Warum Panikmache mit Italien, wo Cofaktoren die Zustände verschlimmerten? usw.
Noch kein CONTRA Argument.
