2011-06-30 23:43

Eine Zusage dieser oder der vergangenen Bundesregierung für dieses Vorhaben hat es nie gegeben, zumal nicht unter Nennung eines bestimmten Betrags. Die Bundesregierung hat intensive Gespräche mit der ecuadorianischen Seite geführt. Wesentliche Fragen dabei waren zum einen, welche Präzedenzwirkung eine Zahlung für ein Unterlassen haben würde, zum anderen, wie Nachhaltigkeit auch in zukünftigen Jahren sichergestellt werden kann.

Das letzte deutsch-ecuadorianische Gespräch dazu fand in der letzten Woche in Berlin statt. Dabei wurde die ecuadorianische Delegation, die selbst auf Arbeitseben durch eine Sondergesandte und nicht etwa hochrangig geführt wurde, von Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz und dem zuständigen Abteilungsleiter für Lateinamerika, Harald Klein, empfangen. Die deutsche Seite hat dabei eine Zusage von neuen Mitteln für das Vorhaben Yasuni ausgeschlossen, zugleich aber Flexibilität zugesichert, was die Verwendung der bislang für Ecuador vorgesehenen Mittel betrifft. Das BMZ kann sich dabei auch eine Beistellung zur Yasuni-Initiative vorstellen. Voraussetzung dafür ist, dass mit dem neuen Fonds keine Doppelstruktur geschaffen wird, sondern an die Initiative "Redd+", die Deutschland bereits unterstützt, eng angeknüpft wird. Die Entscheidung werden beide Regierungen bei den regulär für Oktober vorgesehenen deutsch-ecuadorianischen Regierungsverhandlungen über die entwicklungspolitische Zusammenarbeit treffen.