16.02.2024, 11:32

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Liebe Unterstützende,

schlechte Nachrichten: Der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten. Der Petition konnte nicht entsprochen werden. Die Stellungnahme finden Sie im Anhang.

Beste Grüße
das openPetition-Team

22.09.2023, 16:58

Liebe Unterstützende,

openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss von Rheinland-Pfalz eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und Informationen transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.

Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petitions-Startenden dabei, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


Mit besten Grüßen
das Team von openPetition

26.01.2023, 11:31

Liebe Unterstützende,

Damit noch mehr Menschen von der Petition erfahren, haben wir von openPetition einen Post zur Petition auf Facebook, Twitter und Instagram veröffentlicht - gerne mitmachen & teilen, teilen, teilen:

+++ Facebook: www.facebook.com/photo?fbid=554573726696500&set=a.363629215790953

+++ Twitter: twitter.com/openPetition/status/1618557043220090886

+++ Instagram: www.instagram.com/p/Cn4AVZOsXuV/

Bitte mit Freunden, Bekannten und Familie teilen. Jedes “Gefällt mir ” (Like), aber vor allem geteilte Inhalte (Shares) sorgen dafür, dass noch mehr Menschen von der Petition erfahren. Die Petition kann auch in Facebook-Gruppen geteilt werden.

Wer nicht in den Sozialen Netzwerken ist, kann Freunde, Bekannte und Familie per Whatsapp oder E-Mail auf die Petition hinweisen:

+++ Kurzlink zur Petition: www.openpetition.de/karnevalsumzug

Vielen Dank für Ihr Engagement!
Ihr openPetition-Team

23.01.2023, 13:08

Quellen-Nachweise Presse:
Habe eine Auswahl entsprechender Links hier zusammengefasst:

www.blick-aktuell.de/Berichte/Minister-Ebling-lenken-Sie-ein-537141.html

www.rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-rkkpraesident-kritisiert-ebling-debatte-um-karnevalszuege-wird-schaerfer-_arid,2493777.html

www.rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-strengere-sicherheitsvorgaben-kostenanstieg-bedroht-strassenkarneval-_arid,2490271.html

www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/kreis-neuwied_artikel,-karnevalszuege-im-kreis-neuwied-finden-statt-wie-die-vereine-den-auflagen-trotzen-_arid,2491798.html

www.volksfreund.de/region/rheinland-pfalz/macht-die-politik-karneval-kaputt_aid-82929257

www.volksfreund.de/region/rheinland-pfalz/absage-von-fastnachtsumzuegen-land-soll-vereinen-helfen_aid-83224643


Neuer Petitionstext:

Wir fordern vom rheinland-pfälzischen Innenminister Ebling, dass dieser, angesichts der Absage von Karnevalsumzügen, die gesetzlichen Vorschriften zu den Sicherheitskonzepten überprüft und überarbeitet. Grundlage für die Anforderungen der Ordnungsämter ist die Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz (POG), § 26.

Die erhöhten Anforderungen stellen sowohl für die Karnevalsvereine, als auch andere Organisationen aus dem Bereich Kultur o.ä., hohe finanzielle und organisatorische Belastungen dar, die vielerorts nicht mehr getragen werden können.

Quellen-Nachweise Presse:

Habe eine Auswahl entsprechender Links hier zusammengefasst:

www.blick-aktuell.de/Berichte/Minister-Ebling-lenken-Sie-ein-537141.html

www.rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-rkkpraesident-kritisiert-ebling-debatte-um-karnevalszuege-wird-schaerfer-_arid,2493777.html

www.rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-strengere-sicherheitsvorgaben-kostenanstieg-bedroht-strassenkarneval-_arid,2490271.html

www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/kreis-neuwied_artikel,-karnevalszuege-im-kreis-neuwied-finden-statt-wie-die-vereine-den-auflagen-trotzen-_arid,2491798.html

www.volksfreund.de/region/rheinland-pfalz/macht-die-politik-karneval-kaputt_aid-82929257

www.volksfreund.de/region/rheinland-pfalz/absage-von-fastnachtsumzuegen-land-soll-vereinen-helfen_aid-83224643

20.01.2023, 12:40

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Die Petition stand im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen und wurde deshalb pausiert. Inzwischen wurde die Petition überarbeitet, erneut durch die Redaktion von openPetition geprüft und freigeschaltet.

20.01.2023, 10:11

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Bitte belegen Sie die von Ihnen getroffenen Aussagen mit Quellen(Link/URL).