15.05.2013, 14:53
Kreis-Anzeiger
Büdingen
„CDU hat den nassen Finger in die Luft gestreckt“
04.05.2013 - BÜDINGEN
Von Myriam Lenz
CDU-Mitglieder Bernd Luft und Elmar Welling bringen Unmut über Entscheidung der Fraktionsspitze gegen geplantes Sportzentrum zum Ausdruck
„Wir gehen mit dem Vorstoß der CDU nicht konform. So kann man nicht miteinander umgehen.“ In einem Interview bringen Stadtverordnetenvorsteher Bernd Luft (CDU) und Magistratsmitglied Elmar Welling (CDU) ihren Unmut über die eigene Fraktionsspitze zum Ausdruck. In einer Pressemitteilung hatte die CDU am vergangenen Wochenende ihr „Nein“ zum Neubau des lang geplanten Sportzentrums formuliert. Und zwar noch bevor ein – auch von der CDU – in Auftrag gegebener Fragenkatalog abschließend behandelt worden ist (der Kreis-Anzeiger berichtete).
Die CDU-Pressemitteilung hat für einigen Wirbel gesorgt.
Luft: Wir sind der Auffassung, dass die CDU mit ihrer ablehnenden Meinung zum Sportzentrum zu einer Unzeit vorgeprescht ist. Es gab einen 20-Punkte-Plan, von dem 80 bis 85 Prozent geklärt sind. Aber eben nicht alles. Hinzu kommen die Auflagen des Landrats und die fehlenden Bescheide der Landesministerien. Also wissen wir noch gar nicht, in welcher Größenordnung wir uns bewegen. Diese Ergebnisse hätten wir abwarten und gemeinsam diskutieren müssen, um eine wertfreie Entscheidung für oder gegen das Sportzentrum herbeiführen zu können. Das Sportzentrum wurde im Übrigen vor 25 Jahren von der CDU gemeinsam mit der FWG/FDP angezettelt. Die CDU hatte die Pläne seither vorangetrieben. Daher hätten wir genauso gut Anfang Juni entscheiden können. Jetzt entsteht der Eindruck, als wäre die CDU schon seit dem vergangenen Jahr in ihrer Meinung festgelegt. Das ist nicht sehr glaubwürdig.
Welling: Wesentlich ist für mich die Tatsache, dass der Bürgermeister vor einem dreiviertel Jahr dem Parlament zugesagt hat, dass das Sportzentrum ohne neue Kredite zu finanzieren sei. Abenteuerliche Präsentationen mit stark unterschiedlichen Berechnungen waren der Grund dafür, dass sich die Fraktionen auf den 20-Punkte-Plan geeinigt hatten. Es gab zum Beispiel Irritationen, ob das Wirtschafts- oder das Innenministerium für die anvisierte Förderung zuständig ist. Eine Klärung war erst möglich, nachdem der Magistrat beide Ministerien an einen Tisch geholt hatte. Nun haben wir Aussagen, dass eine Förderung zwischen 150 000 bis 500 000 Euro möglich ist. Wahrscheinlich sind etwa 200 000 Euro, über die aber erst Mitte Mai entschieden wird. Keiner weiß es genau. Daher sollte man tunlichst abwarten, um korrekt kalkulieren zu können.
Sehen Sie die finanzielle Machbarkeit für die Realisierung des neuen Sportzentrums?
Luft: Wenn wir wissen, was das Land an Zuschüssen zahlt und die Verkäufe in der Eberhard-Bauner-Allee und am Dohlberg umgesetzt werden, dann sehen wir, ob es realisierbar ist. Keinesfalls dürfen neue Kredite aufgenommen werden.
Welchen Einfluss hat die restliche Schuldentilgung für das neue Brandschutzzentrum, die vom Landrat angemahnt wurde?
Luft: Für die Refinanzierung gibt es einen Plan, der den Verkauf der Mäusfall, des alten Polizeigebäudes, der ehemaligen Militärregierung in der Mühltorstraße, der Immobilien in der Düdelsheimer Straße und eines Wohnhauses in Düdelsheim beeinhaltet. Die Mäusfall und die Wohnungen in der Düdelsheimer Straße sind verkauft. Der Rest nicht. Das wird schon seit über einem Jahr ganz salopp angegangen. Da muss man sich nicht wundern, dass der Landrat ganz genau hinschaut. Die zögerliche Umsetzung ärgert mich, da kann ich die Stellungnahme des Landrats verstehen.
Wie sieht es mit den Folgekosten für das geplante Sportzentrum aus?
Welling: Es ist ein weiterer Punkt, an den sich die CDU festklammert. Sie rechnet mit Folgekosten zwischen 60 000 bis 80 000 Euro. Sollte das neue Sportzentrum nicht kommen, müssen wir den alten Sportplatz herrichten. Ich könnte mir vorstellen, dass dann auch ein Kunstrasenplatz entsteht. Auch der beschert Folgekosten und das wird in der Diskussion vollkommen ausgeblendet. Weiterhin muss geklärt werden, ob die Turnerschaft als Antragsteller erhalten bleibt. Der Verein, der sich immerhin über 25 Jahre festlegen muss, wollte eine Mitgliederbefragung durchführen. Wir haben mit dem 20-Punkte-Plan die Verwaltung gut beschäftigt, obwohl die Verwaltung bereits am Limit arbeitet. Und jetzt kommen wir und sagen, die Sache ist vorzeitig erledigt. Das ist nicht sehr glücklich.
War der CDU-Vorstoß mit der Fraktion abgestimmt?
Welling: In der letzten Fraktionssitzung wurde über eine Veröffentlichung gesprochen aber dann Übereinstimmung darüber erzielt, dass man die Ergebnisse abwartet. Letzten Endes wurden wir über die Pressemitteilung nur informiert, aber nicht gefragt.
Luft: Wir hatten die Fraktionsspitze vor den Folgen gewarnt und geraten, das sein zu lassen und abzuwarten. Es wird immer behauptet, dass es innerhalb der Fraktion eine klare ablehnende Position zum neuen Sportzentrum gebe. Ganz so ist es nich
