Landwirtschaft

Landwirtschaftliche Privilegierung der Eselsfarm "Asinella" in Pähl/Oberbayern

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Landratsamt Weilheim-Schongau: Bauamt, Landwirtschaftsamt, Landrätin Frau Andrea Jochner-Weiß

7.265 Unterschriften

Dialog abgeschlossen

7.265 Unterschriften

Dialog abgeschlossen

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

Neuigkeiten

15.07.2023, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Dialog mit dem Petitionsempfänger beendet ist.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team


14.07.2021, 10:54

Liebe Unterstützer der Eselsfarm "Asinella" in Pähl,

nun ist es Zeit, unsere Landrätin an Ihr Versprechen bei der Übergabe der Petition, zu erinnern.

Bitte schickt eine Email mit folgendem Text an das Landratsamt Weilheim-Schongau mit der Emailadresse: poststelle@lra-wm.bayern.de

"Sehr geehrte Frau Landrätin Andrea Jochner-Weiß, vor 1 Jahr wurde Ihnen die Petition "Rettet die Eselfarm" übergeben. Wir möchten Sie daran erinnern ihr Versprechen einzulösen, dass wenn die Eselfarm die landwirtschaftliche Privilegierung erhält, das "Thema" vom Tisch sei. Diese Privilegierung wurde inzwischen mehrfach bestätigt und der Pähler Gemeinderat hat für den Antrag auf Genehmigung zweier landwirtschaftlicher Gebäude auf der Eselfarm „Asinella“ in Pähl gestimmt.
Wir zählen auf Sie !!"

Es wäre MEGA toll, wenn ganz viele von Ihnen uns hier nochmal unterstützen würden, damit Anahid Klotz sich endlich wieder in Ruhe Ihrer eigentlichen Arbeit widmen kann.

Sie brauchen nur den hier in "..." gesetzten Text in Ihre Email kopieren und an die genannte Emailadresse schicken. Mehr ist es nicht !

Wir sagen schon mal vielen vielen DANK für Ihre Unterstützung.

Herzliche Grüße
Diemut Walde, Nicki Petersen, Martina Kaiser


20.12.2020, 20:41

Liebe Mitglieder und Unterstützer der Asinella Eselsfarm,

hier mal die Zusammenfassung der letzten Sitzung aus dem Petitionsausschuss.

Frau Franke von den Grünen geht auf das Behördenversagen ein u.a. Beseitigungsanordnung ohne Anhörung oder Nutzungsuntersagung während laufender Petition. Des Weiteren bemängelt sie die Beweggründe des Bürgermeisters von Pähl unter anderem bzgl. Jagd oder eigener Scheune. Sie sieht massiv das Recht und Gesetz in dieser Angelegenheit gebrochen. Sie vermutet Seilschaften zwischen dem Bürgermeister. Sie stimmt zu, dass Bauanträge gestellt werden müssen. Sie ist entsetzt über, die mit Fehlern überhäuften, Stellungnahme des Bauministeriums. Auch da spricht sie von Seilschaften zum Bürgermeister genau wie beim Landratsamt.

Herr Rüth von der CSU bemängelt die Abwasserleitungen. Er schlägt einen runden Tisch vor Ort vor mit Landratsamt, Petent, Gemeinde und Wasserwirtschaftsamt. Realistisch betrachtet wohl erst im März möglich. Er besteht darauf, dass die Maßnahmen, die schon eingeleitet wurden, nicht gestoppt werden. Auf Nachfrage von Frau Schuhknecht erklärt er sich bereit, dass der Punkt Abriss ausgenommen ist. Ihm geht es um das Wasserrechtliche.

Herr Duin von der FDP befürwortet den Vorschlag von der CSU bezüglich runden Tisch vor Ort.

Frau Hirsemann von der SPD möchte, genau wie ihre Vorredner, keine vorschnelle Entscheidung, sondern einen Vororttermin.

Herr Kaiser von dem LW-Ministerium erörtert, dass aus Sicht des Ministeriums, die Genehmigungsvoraussetzungen für die baulichen Anlagen die landwirtschaftlich relevant sind, gegeben sind.

Ein Ortstermin wurde einstimmig beschlossen.
Der jedoch vermutlich erst nach Corona stattfinden kann.

Wir werden euch weiter auf dem Laufenden halten.
Vielen Dank einstweilen für die Unterstützung !

Allen ein frohes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen guten Rutsch
in ein besseres Jahr 2021 trotz aller Widrigkeiten.

Herzliche Grüße
Diemut (Sunny) Walde, Martina Kaiser, Nadine Lerf und Nicki Petersen


13.11.2020, 22:09

Dokument anzeigen

Liebe Unterstützende,

am vergangenen Mittwoch, 11.11.2020 hat ja der Petitionsausschuss getagt zu unserem Anliegen bezüglich der Eselsfarm Asinella in Pähl.

Anbei die Mitschrift aus der Sitzung über den aktuellen Stand der Dinge.

Sobald wir weitere Informationen oder Entscheidungen erhalten, werden wir gerne wieder informieren.

Bis dahin wünschen wir allen
GUTE GESUNDHEIT

Viele Grüße
Diemut (Sunny) Walde, Martina Kaiser, Nicki Petersen, Nadine Lerf



09.11.2020, 23:19

Liebe Unterstützende,

zum Ablauf der Sitzung möchten wir Ihnen noch folgende Hinweise geben:

Die Sitzung beginnt um 09:15 Uhr in aller Regel mit dem nichtöffentlichen Teil und ohne Livestream. Der Livestream startet erst mit Beginn der öffentlichen Sitzung.

Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt.

Viele Grüße
Diemut (Sunny) Walde, Martina Kaiser, Nicki Petersen, Nadine Lerf



07.11.2020, 23:16

Liebe Unterstützende,

unsere Petition ist am Mittwoch, 11.11.2020 zur Behandlung im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden vorgesehen. Die Beratung des Anliegens ist in einer öffentlichen Sitzung geplant.

Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie ist ein Zutritt zum Landtagsgebäude derzeit nicht möglich. Wir können die Ausschusssitzung jedoch mittels Echtzeitübertragung im Internet (Livestream) auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter www.youtube.com/user/BayernLandtag mitverfolgen.



Zum Stand der Dinge:

Anlage 1: Das Verfahren zur Vernichtung unserer kleinbäuerlichen Landwirtschaft mit integrierter Eselfarm sollte eigentlich aus Respekt vor dem Bayerischen Landtag ruhen, wie auch Frau Landrätin Jochner-Weiß betont hatte.



Anlage 2: Dennoch erhielt Anahid Klotz am 26.10. einen Bescheid vom Bauamt Weilheim zur Nutzungsuntersagung mit sofortiger Wirkung für Wohnhaus, Mistlege und Toiletten. Ihr Rechtsanwalt reichte daraufhin einen Eilantrag auf Gewährung vorläufigen Rechtschutzes und die darauf folgende Klage vor dem Verwaltungsgericht ein.

Da die drohende Abrissanordnung vom 25.5.2020 nicht realisiert werden konnte, stützt sich Herr Regierungsrat Schömig, leitender Jurist vom Bauamt Weilheim, in der Nutzungsuntersagung auf eine Untersuchung des Wasserwirtschaftsamtes vom 22.4.2020, dessen Gutachten Anahid Klotz allerdings nicht, auch nicht auf Anfrage des Rechtsanwaltes, erhielt.

Dabei geht es um die Vierkammer-Pflanzenkläranlage, Dreikammer-Klärgrube und Mistlege, deren Zustände Anahid Klotz stets in bester Verfassung wähnte.

Sie haben in Eigenregie bereits einen Gutachter und einen Wasserwirtschaftsspezialisten angefordert, um eventuelle Mängel zu finden und korrigieren zu können.



Anlage 3: Im Bescheid ist offiziell bestätigt, dass der Pähler Bürgermeister, Herr Werner Grünbauer, die Anzeige gegen Anahid Klotz veranlasst hatte. Seine Gründe dafür waren persönlich motiviert.

Für jegliche Fragen stehen Anahid Klotz und Ihr Mann jederzeit zur Verfügung.

(Anahid Klotz und Gerhard Gregori
Büro: Am Gasteig 4, D-82396 Pähl, Tel: 08808-924280, Mobil: 0176-29232 565)

Wir drücken ganz fest die Daumen und hoffen, dass es gut ausgeht.
Bitte drücken Sie mit :-)

Vielen Dank an alle.

Herzliche Grüße
Diemut (Sunny) Walde, Martina Kaiser, Nicki Petersen, Nadine Lerf


18.10.2020, 17:49

Liebe Unterstützende,

leider ist es inzwischen schon Oktober und wir können immer noch keine endgültige, finale Entscheidung zum Erhalt oder Abriss der Eselsfarm "Asinella" bekanntgeben.
Das macht uns sehr traurig.

Vom Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags erhielt Anahid Klotz am 5.10. auf unsere Anfrage hin diese Information:

„Das zuständige Staatsministerium hat die zu Ihrer Petition angeforderte Stellungnahme noch nicht vorgelegt. Ein Termin für die abschließende Beratung im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden konnte deshalb noch nicht bestimmt werden.“

Mit dem „zuständigen Staatsministerium“ ist vermutlich das Bauministerium gemeint.

Bürger fragen weiterhin bei der Landrätin Frau Jochner-Weiß nach dem Status des Falles an. Sie erhalten diese Antwort:

„Frau Landrätin hat mich beauftragt Ihnen zu antworten. Da in dieser Sache derzeit eine Petition beim Bayerischen Landtag anhängig ist, wird aus Respekt vor dem Parlament dessen Entscheidung abgewartet. Über die Entscheidung des Landtages wird die Öffentlichkeit regelmäßig informiert.“

Wir erfuhren, die Baubehörde auf Ebene Reg.v.Obb. sei nicht geneigt, die befürwortende Stellungnahme der Landwirtschaftsbehörde zu akzeptieren. Frau Anahid Klotz sollte sich nach wie vor auf eine Abrissanordnung gefasst machen.

Sie können sich bestimmt vorstellen, wie es Ihnen damit geht.

Ein Schüler (6. Klasse) fragte vor kurzem Frau Anahid Klotz wie folgt: „Frau Klotz, wann wird jetzt bei Ihnen abgerissen?“Sie fragte den Schüler, wie er darauf komme. Er sagte: „Es heißt doch, Sie haben illegale Schwarzbauten. Ich hab das gleich in Facebook geteilt.“
Die Eselsfarm leidet inzwischen unter großer Rufschädigung.

Dies als kleiner Zwischenstand für Sie !
Bitte drücken Sie mit uns weiter die Daumen, dass es doch noch zu einer positiven Entscheidung kommt.

Herzliche Grüße
Diemut (Sunny) Walde, Martina Kaiser, Nicki Petersen


18.08.2020, 23:01

Liebe Unterstützende und Freunde der Eselfarm,
wir wollen Euch/Ihnen die Zusammenfassung der Stellungnahme des Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) an das Landratsamt Weilheim-Schongau natürlich nicht vorenthalten.

Das AELF sieht in dem Betrieb von Anahid Klotz eindeutig eine seit zwei Generationen geführte Landwirtschaft und Imkerei aufgrund der Gesetzesgrundlage: § 201 BauG.

Alle wesentlichen Kriterien für privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB sind erfüllt.

Das AELF sieht die pädagogischen und therapeutischen Dienstleistungen der Esel als einen auf die Landwirtschaft aufgesetzten Betriebszweig, der nur im Außenbereich möglich ist. Der moderne, zukunftsweisende, von der Landwirtschaftsministerin Frau Kaniber vorausdenkend geförderte Betriebszweig „Soziale Landwirtschaft“, den die Eselsfarm seit dem Jahr 2005, finanztechnisch obligatorisch als Gewerbebetrieb, führt, wird explizit befürwortet.

Wir müssen aber noch weiter warten, bis eine offizielle Entscheidung getroffen ist.
Bitte drückt weiter die Daumen, dass die "Asinella Eselsfarm" uns allen erhalten bleibt.

Viele Grüße
Diemut Walde, Martina Kaiser, Nadine Lerf, Nicki Petersen


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