23.02.2018, 17:12
Sehr geehrte, liebe UnterstützerInnen,
wie befürchtet konnte sich der Gemeinderat erneut nicht zu einer Verlängerung - diesmal nur um 6 Monate - entscheiden. Immerhin votierten 17 StadträtInnen für eine Verlängerung, aber eben auch 17 dagegen. Und bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. Das veränderte Abstimmungsverhalten, beim ersten Mal entschieden sich 24:13 gegen die Verlängerung, mag auf die erfolgreiche Petition zurück zu führen sein. Aber, knapp daneben ist und bleibt eben daneben.
Die StadträtInnen haben somit entschieden, die Baden-Württembergischen Theatertage nicht nach Konstanz holen zu wollen, obwohl die Petition ja doch über 1000 Unterschriften für eine Verlängerung gewinnen konnte. Sie haben dafür sicher sehr unterschiedliche Gründe, die wir allerdings nie erfahren werden, da die Abstimmung wieder nicht öffentlich und dazu auch noch geheim durchgeführt wurde. Welch eine Geheimhaltungsstufe! Aber wofür und weshalb? Begründung dafür, auch seitens des OB Ulrich Burchhardt: es handele sich um eine Personalangelegenheit, in der man nichts öffentlich werden lassen dürfe. 17 StadträtInnen, ca 50% des Gemeinderats, haben also in einem Teilbereich dem Kulturrenommee der Stadt geschadet, eine wichtige Landeskulturveranstaltung abgelehnt.
Wie bereits angekündigt, wird die Petition bis zum 1.3. weiterlaufen. Es steht Ihnen somit offen, bis Ende der Laufzeit der Petition noch einmal möglichst viele ZeitgenossInnen zu mobilisieren, die Petition zu unterschreiben. Diese Unterschriften wären dann ein Symbol des Protestes gegen intransparentes, strategisches und emotionales Abstimmungsverhalten in politischen Gremien.
Vielen Dank und herzliche Grüße
Stefan Postius
