25.05.2022, 11:37

KreisDürenBleibt: Kreistag beschließt Bürgerentscheid – Initiative fordert Kostenberechnung

Am 19.05. hat der Kreistag des Kreises Düren beschlossen, einen Bürgerentscheid über die Umbenennung des Kreises Düren durchzuführen.

Die Abstimmungsfrage wird lauten: „Soll der Name des Landkreises „Kreis Düren“ beibehalten werden?“
Die Stimmempfehlung der Bürgerinitiative lautet: JA

Die gesetzliche Frist für den Bürgerentscheid endet am 18.08.2022. Ende Juli 2022 werden alle Bürger des Kreises Düren Briefwahlunterlagen für den Bürgerentscheid zugeschickt bekommen.

Angesichts des Bürgerentscheids hat die Initiative KreisDürenBleibt jetzt eine dokumentierte Kostenberechnung gefordert. Ein umfangreicher offener Brief wurde gestern an den Landrat geschickt:

www.kreisduerenbleibt.de/kosten/

19.05.2022, 02:00

www.kreis-dueren.de/presse/2022/Abstimmung-buergerentscheid-umbenennung_2022-05-19.php

22.04.2022, 20:04

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW hat die Erlaubnis zur Änderung des Kreisnamens ausgesetzt. Eine entsprechende Veröffentlichung erschien heute im Ministerialblatt NRW:

recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391

19.04.2022, 16:46

Heute hat die Kreisverwaltung folgende Mitteilung heraus gegeben:

Bürgerbegehren: Erforderliches Quorum erreicht

Kreis Düren. Das eingereichte Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Kreises Düren hat nach sorgfältiger Prüfung durch die Verwaltung das erforderliche Quorum von 8.575 Unterschriften erreicht.

Von Seiten des Kreises wurden dazu 9.785 Unterschriften geprüft (8.593 zulässig), hierbei ergab sich eine
Fehlerquote von 12,18 Prozent. Von einer Prüfung der darüberhinausgehenden eingereichten Unterschriften wird absehen. Neben den Initiatoren des Bürgerbegehrens wurden auch die Fraktionen des Kreistages vorab über das Ergebnis informiert.

Beginnend mit einem interfraktionellen Gespräch Anfang Mai, sollen die politischen Beratungen zum weiteren Vorgehen aufgenommen werden.

Die Sitzung des Kreistages, indem dieser die abschließende Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellt und eine Entscheidung darüber trifft, ob er dem Bürgerbegehren entspricht oder ein Bürgerentscheid in der Sache durchgeführt wird, soll voraussichtlich für Mitte Mai terminiert werden.

29.03.2022, 16:56

Am gestrigen Montag wurden weitere 3.045 Unterschriften bei der Kreisverwaltung Düren abgegeben. Zusammen mit den 9.893 Unterschriften, die bereits in den letzten Wochen übergeben worden waren, hat die Initiative nun 12.938 Unterschriften übergeben. Erforderlich sind lediglich 8.575 gültige Unterschriften. Die Verwaltung arbeitet jetzt an der Prüfung der Unterschriften.

Aufgrund des eindeutigen Bürgervotums erwartet die Initiative, dass der Kreistag dem Bürgerbegehren entspricht und die Umbenennung wieder in der Schublade verschwindet.

Ein eventueller Bürgerentscheid würde nach Auskunft des Landrats 180.000 Euro kosten. Angesichts des eindeutigen Votums im Bürgerbegehren wäre er eine doppelte Geldverschwendung.

Sollte der Kreistag doch für einen Bürgerentscheid stimmen, so ist nach Meinung der Initiative der 15. Mai der einzig sinnvolle Tag. Hier könnte die zeitgleich stattfindende Landtagswahl die Kosten senken und eine hohe Wahlbeteiligung für Frieden in der Entscheidung um den Kreisnamen sorgen.

Der aktuelle Stand rund um die Umbenennung steht immer auf der Website: www.kreisduerenbleibt.de/