22.11.2018, 16:39

Erst hieß es, die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung beim Bund kommt vorfristig ins Ziel – heute wurde die Verlängerung angekündigt. Den Ausschlag gab offenbar ein Brief der Braunkohleländer an Bundeskanzlerin Merkel. Darin machten sie deutlich, dass ein erfolgversprechender Strukturwandel genauso verbindlich in den Abschlussbericht gehört wie ein Ausstiegspfad. Die Kanzlerin reagierte prompt. Die Kohlekommission bekommt mehr Zeit und kann bis Januar 2019 weiter beraten. Das vermelden mehrere Zeitungen übereinstimmend. Es habe bis zuletzt Streit gegeben, heißt es. Deswegen sei der 28. November für eine Empfehlung zu Strukturwandel und Kohleausstieg an die Bundesregierung nicht zu halten. Die Antwort darauf gab Kanzlerin Merkel indirekt in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Die Kommission müsse die Zukunft der Betroffenen in den Mittelpunkt stellen. Es gehe darum, „Klimawandel auf der einen Seite und Zukunft für Menschen in einen Einklang zu bringen“, sagte Merkel im Bundestag. „Es geht nicht darum, als erstes irgendwelche Ausstiegsdaten zu beschließen, sondern es geht darum, Menschen Hoffnung zu geben, Zukunft zu geben, Strukturwandel wirklich vorzubereiten“, sagte sie. Dabei muss der Grundsatz gelten: Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Neben dem Klimaschutz müssten die Versorgungssicherheit und die Frage preiswerten Stroms berücksichtigt werden.

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