03.04.2020, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

02.04.2019, 23:46

Hallo zusammen,

mit etwas Verspätung möchte ich euch darüber informieren, dass der Oberbürgermeister inzwischen auf die Petition reagiert hat (siehe Anhang).
Die Antwort war NEGATIV.

Auch wenn es der OB nicht direkt anspricht, so wurde der Umzug des Multikulti nicht genehmigt ("... wäre daher an diesem Standort gar nicht möglich gewesen."). Interessant ist die Argumentation: es gibt de facto keine. Er spricht zwar von "Betriebsemissionen", die mit dem Ruhebedürfnis der Anwohner kollidieren, dem steht aber ein Gutachten gegenüber, welches für den neuen Standort des Multikulti erstellt wurde und dem Autor dieser Petition vorliegt.
Darin steht wörtlich: "Die Berechnungen ergaben hierbei, dass die prognostizierten Beurteilungspegel an den Fassaden der Umgebungsbebauung die zulässigen Immissionsrichtwerte nach TA-Lärm am Tag und in der Nacht sicher einhalten. Das Vorhaltemaß von 6 dB wird hierbei ebenfalls an allen Immissionsorten eingehalten".

Man muss es dem Oberbürgermeister anrechnen, dass er das Multikulti als wichtigen Faktor für die Stadt anerkennt und direkt auf die Petition reagiert hat. Die kaum vorhandene und leicht zu widerlegende Argumentation hingegen hinterlässt einen sehr, sehr faden Beigeschmack. Es ist wohl eher davon auszugehen, dass hinter den Kulissen mal wieder ordentlich "gemauschelt" wurde.

Fraglich ist nun, ob dies mit geltendem Recht in Einklang zu bringen ist. Schließlich liegt die Inselstraße immer noch in einem Mischgebiet. Ob, und wie es mit dem Multikulti weitergeht, versuche ich nun in Erfahrung zu bringen.
Unabhängig davon möchte ich euch noch darauf aufmerksam machen, dass am 26. Mai Kommunalwahlen sind. Hier wird auch der Nagolder Gemeinderat gewählt. Da sich die CDU hinsichtlich Multikulti deutlich positioniert hat, fühlt sich der ein oder andere evtl. bei anderen Parteien (die AfD sei hier deutlich ausgenommen) besser aufgehoben. Auch wenn ich die SPD selbst nicht wähle, so hat sich diese zumindest klar FÜR das Multikulti positioniert.

Ich halte euch auf dem Laufenden.

19.03.2019, 20:04

714 Unterstützende - DAS ist doch mal ein Wort. Hierfür an dieser Stelle schon einmal vielen herzlichen Dank! Ich werde bis Donnerstag die Unterschriftenliste ausdrucken, ein Schreiben an den Oberbürgermeister aufsetzen und dieses dann übergeben. Ich halte euch auf dem Laufenden :-)

Liebe Grüße,
Sascha