01.11.2024, 11:37
Liebe Unterstützende der Petition,
ich möchte Sie auf die zwischenzeitlich unter dieser Petition eingestellten Neuigkeiten hinweisen.
Um Sie nicht über Gebuhr mit Emails zu informieren, schauen Sie doch gelegentlich unter openPetition nach und informieren sich dort über die Entwicklungen.
Vielen Dank für Ihre weitere Unterstützung.
Karin Aschenbach
29.10.2024, 16:58
Das Verfahren zur Reform des Rundfunks ist noch nicht abgeschlossen. Der auf der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene Entwurt des Reformstaatsvertragss entfaltet noch keine Rechtskraft.
Neues Zeichnungsende: 31.12.2024
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 13380 (12268 in Deutschland)
29.10.2024, 16:54
Der Text des beschlossenen Entwurfs ist hier abrufbar:
rundfunkkommission.rlp.de/rundfunkkommission-der-laender/reformstaatsvertrag
Im Dezember wird die Ministerpräsidentenkonferenz erneut zum Thema Rundfunkreform tagen.
Um der weiteren Entwicklung die nötige öffentliche Aufmerksamkeit zu geben, wird zumindest bis zum Beschluss über die Endfassung des Staatsvertrages und dessen Vorabstimmung mit den Landesparlamenten die Zeichnungsfrist für die Petition verlängert.
29.10.2024 Presseschau von Petitions-Startenden:
26.10.2024, 20:39
Zum weiteren Verfahren:
Nach dem Beschluss in der MPK im Dezember wird die Vorunterrichtung der Landtage starten, die Voraussetzung für die Unterzeichnung des Staatsvertrages durch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ist. Nach Unterzeichnung durch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten erfolgt die Ratifikation durch die Länderparlamente. Danach kann der Staatsvertrag in Kraft treten.
(Quelle: www.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail/ministerpraesidenten-beschliessen-reformstaatsvertrag)
25.10.2024 Presseschau von Petitions-Startenden:
22.10.2024, 21:01
17.10.2024, 17:39
Liebe Unterstützende,
damit noch mehr Menschen von der Petition erfahren, haben wir von openPetition einen Post zur Petition auf Instagram und Facebook veröffentlicht - gerne mitmachen & teilen, teilen, teilen:
+++ Instagram: www.instagram.com/p/DBOu3jrS0SQ/
+++ Facebook: www.facebook.com/reel/525189033775840
Vor allem wenn die Beiträge geteilt werden, erfahren noch mehr Menschen von der Petition.
Wer nicht in den Sozialen Netzwerken aktiv ist, kann Freunde, Bekannte und Familie per Whatsapp oder E-Mail auf die Petition hinweisen:
+++ Kurzlink zur Petition: www.openpetition.de/3sat
Vielen Dank für Ihr Engagement!
Ihr openPetition-Team
14.10.2024, 09:47
Er gilt weiter für den Erhalt von 3sat und gegen den Abbau von Kultur und kultureller Bildung zu protestieren. Die offizielle Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger endete zwar am 13.10.2024 mit Ablauf der Anhörung. Nun findet aber die nächste politische Verfahrensstufe zur Rundfunkreform statt: in Leipzig während der Konferenz der Ministerpräsidenten aller Bundesländer vom 23.10. - 25.10.2024.
Bitte unterstützen Sie daher weiter diese Petition, indem Sie für deren Unterzeichnung werben. Bis zur Verabschiedung der Reformpläne durch alle Landesparlamente im kommenden Jahr kann noch viel bewegt werden.
S. auch
www.augsburger-allgemeine.de/kultur/fusion-von-3sat-und-arte-kulturkreise-in-aufruhr-103120718
Erneut vielen Dank für Ihre Unterstützung
Karin Aschenbach
10.10.2024, 09:01
www.vdfk.de/petitionen-zum-erhalt-des-kultursenders-3sat-deadline-11-10-2024-5696
