21.06.2020, 22:56

Dokument anzeigen

Hallo liebe Unterstützende,

Euer Einsatz war erfolgreich. Vielen Dank an alle Unterstützer der Petition „Rettet den Stadtpark“.

In der Januarsitzung erklärte der Rat das Bürgerbegehren für unzulässig. Mehrheitlich wurde dem Gutachten des Rechtsanwaltes Rainer Schmitz gefolgt und nicht dem Gutachten der BI, RA Wilhelm Achelpöhler, der das Bürgerbegehren für zulässig erachtet.

Inhaltlich stimmten die Ratsmitglieder einstimmig für das Ziel des Bürgerbegehrens, den Bebauungsplan Nr. 45 nicht zu ändern, d.h. den Stadtpark zu erhalten.

In der Sitzung widersprachen die Grünen energisch der diffamierenden Begründung des Antrags der Fraktionen von CDU, SPD, BOE und Die Linke. Es wurde mehrheitlich beschlossen, dass die vorliegende Begründung nicht Bestandteil des Beschlusses ist. Jetzt hat die Verwaltung fünf Monate später diese im Protokoll aufgeführt. Dies spiegelt nicht die Entscheidung des Rates wider.

Zur Information schicken wir den Antrag mit der umstrittenen Begründung mit.

Die Initiative „Rettet den Stadtpark“ lebt.

Für die nächste Etappe brauchen wir Eure Unterstützung. Die Umgestaltung des Stadtparks steht an. Wir wollen viele Ideen sammeln, um den Stadtpark attraktiv und ökologisch für die Besucher aufzustellen.

Den Termin für das nächste Treffen der Bürgerinitiative geben wir in Kürze bekannt.

Liebe Grüße

Die BI Rettet den Stadtpark

02.08.2019, 08:15

openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter im Parlament Stadtrat geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.

Bisher haben 10 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/erhalt-des-oer-erkenschwicker-stadtparks

19.07.2019, 08:00

openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Stadtrat eine persönliche Stellungnahme angefordert.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/erhalt-des-oer-erkenschwicker-stadtparks

Warum fragen wir das Parlament?

Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.

Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.


Was können Sie tun?

Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.

Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.

Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.

13.07.2019, 12:39

Information über die Gründung der Bürgerinitiative eingefügt.

Die Bürgerinitiative (BI) "Rettet den Stadtpark" hat sich in Oer-Erkenschwick gegründet. Am 12.07.19 trafen sich fast 50 Interessierte, um die Rettung des Stadtparks zu organisieren. Als Sprecher wurden Doris Stolte und Armin Ziesmann gewählt. Die BI informiert öffentlich über Neugikeiten und Aktivitäten auf ihrer Facebook-Seite:
www.facebook.com/bi.rettetdenstadtparkoe


Neuer Petitionstext: **Der Stadtpark in Oer-Erkenschwick soll als Erholungs- und Freizeitfläche erhalten bleiben.**
Ein Investor plant, die Grünflächen des Stadtparks mit 150 Wohnungen und Parkplätzen zu bebauen. Dieser Antrag steht im Rat der Stadt Oer-Erkenschwick am 04.07.2019 auf der Tagesordnung. Wir lehnen dieses Vorhaben ab.
Die Unterlagen zu dem Vorhaben des Investors finden Sie im Ratsinformationssystem unter dem folgenden Link:
oer-erkenschwick.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2019-RAT-64
Die Pläne zur Bebaung des Oer-Erkenschwicker Stadtparks beleuchtete die Lokalzeit Dortmund des WDR am 05.07.2019. Journalisten des WDR befragten BürgerInnen im Stadtpark, den Bürgermeister Carsten Wewers, den Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen Armin Ziesmann und den Expterten für Landschaftsökologie der TU Dortmund Prof. Dietwald Gruehn zu den Planungen der Bebauung, die in der Ratssitzung vom 04. Juli 2019 vorgestellt wurden.
Hier der Link zu dem WDR-Bericht über den Stadtpark Oer-Erkenschwick:
www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-dortmund/video-oer-erkenschwicks-einziger-park-soll-wohnbebauung-weichen-100.html
Hier der Link zu der Stellungnahme von Prof. Dietwald Gruehn:
www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-dortmund/video-studiogast-prof-dietwald-gruehn-landschaftsoekologe-100.html
Die Bürgerinitiative (BI) "Rettet den Stadtpark" hat sich in Oer-Erkenschwick gegründet. Am 12.07.19 trafen sich fast 50 Interessierte, um die Rettung des Stadtparks zu organisieren. Als Sprecher wurden Doris Stolte und Armin Ziesmann gewählt. Die BI informiert öffentlich über Neugikeiten und Aktivitäten auf ihrer Facebook-Seite:
www.facebook.com/bi.rettetdenstadtparkoe

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 955 (768 in Oer-Erkenschwick)

07.07.2019, 10:48

Die Pläne zur Bebaung des Oer-Erkenschwicker Stadtparks beleuchtete die Lokalzeit Dortmund des WDR am 05.07.2019. Journalisten des WDR befragten BürgerInnen im Stadtpark, den Bürgermeister Carsten Wewers, den Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen Armin Ziesmann und den Expterten für Landschaftsökologie der TU Dortmund Prof. Dietwald Gruehn zu den Planungen der Bebauung, die in der Ratssitzung vom 04. Juli 2019 vorgestellt wurden.

Prof. Gruehn erläuterte wichtige Gründe, den Stadtpark zu erhalten.

Links zu der WDR-Sendung eingefügt.


Neuer Petitionstext: **Der Stadtpark in Oer-Erkenschwick soll als Erholungs- und Freizeitfläche erhalten bleiben.**
Ein Investor plant, die Grünflächen des Stadtparks mit 150 Wohnungen und Parkplätzen zu bebauen. Dieser Antrag steht im Rat der Stadt Oer-Erkenschwick am 04.07.2019 auf der Tagesordnung. Wir lehnen dieses Vorhaben ab.
Die Unterlagen zu dem Vorhaben des Investors finden Sie im Ratsinformationssystem unter dem folgenden Link:
oer-erkenschwick.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2019-RAT-64
Die Pläne zur Bebaung des Oer-Erkenschwicker Stadtparks beleuchtete die Lokalzeit Dortmund des WDR am 05.07.2019. Journalisten des WDR befragten BürgerInnen im Stadtpark, den Bürgermeister Carsten Wewers, den Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen Armin Ziesmann und den Expterten für Landschaftsökologie der TU Dortmund Prof. Dietwald Gruehn zu den Planungen der Bebauung, die in der Ratssitzung vom 04. Juli 2019 vorgestellt wurden.
Hier der Link zu dem WDR-Bericht über den Stadtpark Oer-Erkenschwick:
www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-dortmund/video-oer-erkenschwicks-einziger-park-soll-wohnbebauung-weichen-100.html
Hier der Link zu der Stellungnahme von Prof. Dietwald Gruehn:
www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-dortmund/video-studiogast-prof-dietwald-gruehn-landschaftsoekologe-100.html

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 865 (695 in Oer-Erkenschwick)

24.06.2019, 12:37

Link zu den Unterlagen zum Vorhaben des Investors eingefügt, da diese ab dem 24.06.2019 öffentlich zugänglich sind.


Neuer Petitionstext: **Der Stadtpark in Oer-Erkenschwick soll als Erholungs- und Freizeitfläche erhalten bleiben.**
Ein Investor plant, die Grünflächen des Stadtparks mit 150 Wohnungen und Parkplätzen zu bebauen. Dieser Antrag steht im Rat der Stadt Oer-Erkenschwick am 04.07.2019 auf der Tagesordnung. Wir lehnen dieses Vorhaben ab.
Die Unterlagen zu dem Vorhaben des Investors finden Sie im Ratsinformationssystem unter dem folgenden Link:
oer-erkenschwick.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2019-RAT-64

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 211 (173 in Oer-Erkenschwick)