18.03.2021, 15:16

Der Sozialausschuss des Bayerischen Landtag würdigt die Problemanalyse der Bayernplan-Petition sowie die Notwendigkeit, vorhandene Ansätze einer sozial-ökologischen Transformation besser zu vernetzen. Der Ausschuss beschließt deshalb einstimmig (ausgenommen die AfD) die “Würdigung” der Petition und empfiehlt die Einbeziehungen des Bayernplan-Bündnisses in diesbezüglichen Konsultationsprozesse. Hier die Pressemitteilung der Initiatoren des Bündnisses aus diesem Anlass www.wirtransformierenbayern.de/fileadmin/Dateien/Bayernplan/Aktuelles/PM_210318.pdf
Da die eigentliche Arbeit jetzt erst beginnt, nämlich unsere Anliegen in die politischen Prozesse hineinzutragen, gilt es weiter, Unterschriften zu sammeln und den Rückhalt dieser Anliegen in der Bevölkerung zu unterstreichen.

11.03.2021, 10:41

Das Sekretariat des Sozialausschusses im Bayerischen Landtag hat bestätigt: Unsere Petition steht am 18.3.2021 auf der Tagesordnung – am Tag vor dem nächsten Globalen Klimastreik! Es ist geplant, die Petition gegen 13 Uhr aufzurufen – plusminus.

Da wegen Corona eine persönliche Anwesenheit nicht möglich ist, wird die Behandlung über das Landtagsfernsehen live übertragen, also hier: www.bayern.landtag.de/aktuelles/sitzungen/livestreams/ Genaueres wird bekannt gegeben, sobald die aktuelle Tagesordnung für die kommende Woche eingestellt wird.

Berichterstatter für unsere Petition sind die Ausschussvorsitzende Doris Rauscher (SPD) für die Opposition und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Huber (CSU) für die Koalition – höherranging geht’s nicht.

Nach wie vor ist ebenfalls geplant, dass mit unserem Bündnis erstmals ein Petent das Wort erteilt bekommt. Joachim Unterländer (Landeskomitee der Katholiken) und Vincent Gewert (FridaysForFuture) werden dies untereinander aufteilen und ggf. für Fragen zur Verfügung stehen.

12.02.2021, 18:59

Aufgrund der fortdauernden Corona-Pandemie und einer übervollen Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie am geplanten Behandlungstermin unserer Petition (25.2.2021) wurden wir gebeten, einer erneuten Verschiebung der Behandlung unserer Petition zuzustimmen, um eine “angemessene Behandlung und Diskussion” unseres Anliegens sicherstellen zu können. Der neue Termin ist nun der 18.3.2021. Wir haben dem zugestimmt, aber zugleich gebeten, dass dies dann bitte auch die letzte Verschiebung sein möge.

02.02.2021, 18:07

www.youtube.com/watch?v=likHSSURmb8&feature=emb_logo

17.11.2020, 18:25

Aufgrund der aktuellen Corona-Einschränkung wurde die Behandlung der Bayernplan-Petition auf den 25.2.2021 verschoben in der Hoffnung, dass dann eine öffentliche Behandlung mit anwesenden Petenten möglich sein wird. Es bleibt spannend...

03.11.2020, 16:12

Die Bayernplan-Petition steht zur Behandlung im Bayerischen Landtag durch den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie an. Die Berichterstatter für unsere Petition sind ernannt, und zwar handelt es sich um die Ausschussvorsitzende, Doris Rauscher (SPD) und den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, Thomas Huber (CSU). Die Tatsache, dass Ausschussvorsitz und Berichterstattung zusammenfallen signalisiert, dass man der Petition ein gewisses Gewicht zumisst. Die Stellungnahme der Staatsregierung zu unserer Petition liegt vor, sie kann uns aber erst nach der Behandlung zugänglich gemacht werden. Und hier beginnen die Probleme: Als Behandlungstermin ist der 26.11.2020 angedacht, aber die Frage ist, ob und wie er unter den sich verschärfenden Coronabedingungen stattfinden kann (wobei man davon ausgeht, dass es am möglichen Folgetermin, den 3.12.2020, auch nicht besser sein wird). Es würde auf alle Fälle einen Livestream geben, man überlegt ggf. auch, falls die Anwesenheit von 1-2 Petenten pro Petition nicht möglich sein wird, ob man Petenten ggf. per Video dazuschaltet. Aktuell ist jedenfalls alles unklar – eine Verschiebung auf nächstes Jahr ist auch denkbar. Man darf gespannt sein.

03.11.2020, 16:10

Liebe Mitstreitende,

unsere Bayernplan-Petition steht zur Behandlung im Bayerischen Landtag durch den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie an. Die Berichterstatter für unsere Petition sind ernannt, und zwar handelt es sich um die Ausschussvorsitzende, Doris Rauscher (SPD) und den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, Thomas Huber (CSU). Die Tatsache, dass Ausschussvorsitz und Berichterstattung zusammenfallen signalisiert mir, dass unsere Petition ein gewisses Gewicht hat. Die Stellungnahme der Staatsregierung zu unserer Petition liegt vor, sie kann uns aber erst nach der Behandlung zugänglich gemacht werden. Und hier beginnen die Probleme: Als Behandlungstermin ist der 26.11.2020 angedacht, aber die Frage ist, ob und wie er unter den sich verschärfenden Coronabedingungen stattfinden kann (wobei man davon ausgeht, dass es am möglichen Folgetermin, den 3.12.2020, auch nicht besser sein wird). Es würde auf alle Fälle einen Livestream geben, man überlegt ggf. auch, falls die Anwesenheit von 1-2 Petenten pro Petition nicht möglich sein wird, ob man Petenten ggf. per Video dazuschaltet. Aktuell ist jedenfalls alles unklar – eine Verschiebung auf nächstes Jahr ist auch denkbar.

Wie auch immer es ausgeht, so habe ich in diesem Zusammenhang folgende Bitte:

Bitte werben Sie verstärkt für die individuelle Mitzeichnung unserer Bayernplan-Petition. Die Mitzeichnungszahl steigt zwar regelmäßig, aber auch sehr mäßig, und die Gesamtzahl ist nach wie vor nicht wirklich beeindruckend. Ein Grund dürfte auch sein, dass viele nicht verstehen, dass es nicht jetzt schon um konkrete Forderungen geht, sondern um einen Prozess, in dessen Verlauf die bestmöglichen unter den vorhandenen Positionen identifiziert und stark gemacht werden sollen.

Und damit wünsche ich eine gute Woche und grüße herzlich,

Jörg Alt SJ

19.10.2020, 15:44

Jörg Alt, Prof. Martin Kirschner und Prof. Markus Vogt aus dem "Bayernplanbündnis" haben sich überlegt, was die neue Papstenzyklika für unser Anliegen einer sozial-ökologischen Transformation bedeuten kann. Hierzu gibt es zwei Texte: Den ersten mit dem Titel "Von der Ökonomisierung zur Humanisierung" auf Stimmen der Zeit online www.herder.de/stz/online/von-der-oekonomisierung-zur-humanisierung/

Den zweiten, nur von Jörg Alt mit dem Titel "Ist der Papst ein Friday" auf www.wirtransformierenbayern.de/fileadmin/Dateien/Bayernplan/Publikationen/IstDerPapstEinFriday.pdf

14.10.2020, 17:38

Mitglieder des Bayernplan20 Bündnisses fühlten sich gedrängt, dem Arbeitskreis Energiewende der CSU Unterstützungsbriefe zu schreiben. In einem Beschluss vom 2.10.2020 schreiben dessen Mitglieder etwa „Nach Ansicht des AKE müssen die Ausbauziele für das Jahr 2030 mindestens verdoppelt und bis 2050 fortgeschrieben werden, wenn die Klimaziele erreicht und die Stromversorgung in Deutschland sichergestellt werden sollen.“ www.csu.de/partei/parteiarbeit/arbeitskreise/ake/ake-aktuell/oktober-2020/statement-vom-csu-arbeitskreis-energiewende/ Das finden wir natürlich richtig gut. Umso mehr, da CDU/CSU im Europaparlament am 7.10. gemeinsam mit Populisten und (Neo)Liberalen gegen die Verschärfung der EU Klimaziele gestimmt hat. Das finden wir weniger gut.