Volksvertreter Walter Strasheim-Weitz
Stellungnahme zur Petition Turnraum für die Kinder der evangelischen KiTa Ostheim
DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 02.12.2023
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Unterstützer dieser Petition,
ich möchte mich an dieser Stelle für die Information an sich bedanken.
Wie sie vielleicht wissen sind alle gewählten Stadtverordneten quasi ehrenamtlich tätig und gerade kleine Fraktionen, wie es Die Linke. offene Liste Butzbach ist, versuchen in ihrer Freizeit so viel Kontakt wie möglich zu allen Stadtteilen zu halten aber meistens geht doch vieles unter.
Das Treffen ihrerseits mit dem Magistrat war mir nicht bekannt und wurde soweit ich weiß (ich bin in allen Ausschüssen tätig aber ohne Stimme!) nicht erwähnt bzw. ist nicht im Haushalt benannt oder als Grundsatzbeschluss behandelt.
Grundsätzlich stehe ich ihrer Petition positiv gegenüber.
Eine Diskussion im Fachausschuss Jugend und im Finanzausschuss wäre sehr gut und wünschenswert.
Da wir nächstes Jahr Bürgermeisterwahl haben, haben sie sich eine gute Zeit ausgesucht um ihren Wunsch zu äußern und auch etwas zu erreichen.
Theoretisch bin ich natürlich für eine solche Anschaffung. Aber ich verstehe mich als dem Gemeinwohl untergeordnete Kraft, die nicht für einzelne Ortsteile, einzelne Vereine oder auch Personen eintritt, sondern das große Ganze im Auge behalten möchte.
Wie bereits in der Stadtverordnetenversammlung geäußert, bin ich für eine Liste "ALLER" Forderungen/Wünsche aller Ortsteile inklusive Kosten (Zahlen sind mein Steckenpferd) die öffentlich einsehbar sind und in den Gremien nach Prioritäten geordnet abgearbeitet werden. Alles andere führt meines Erachtens wie bereits 2018 zu einer notwendigen Rettungssituation der Stadt Butzbach durch das Land.
In diesem Rahmen unterstützte ich gerne ihre Forderung! Gerne stelle ich auch einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung aber mehr Erfolg wäre vorhanden, wenn sie die Mitglieder des Ortsbeirates dazu bringen, dies durch die dort vertretenen Parteien einzubringen. Dabei sind besonders die CDU, SPD und FDP gemeint, die im Moment 24 von 37 Stimmen inne haben und es ohne diese nicht sehr viel bringt.
Ich persönlich halte den Haushalt der Stadt Butzbach für zur Zeit nicht belastbar, aber sie können sich gerne einen Einblick darüber in den Haushaltsdebatten im Finanzausschuss in den ersten Monaten des Jahres 2024 verschaffen.
Des Weiteren finde ich ihre Petition, die Kraft ihrer Aktion und ihre Vorgehensweise für sehr gut! Ich unterstütze sie gerne und stehe auch für Informationen und Ratschläge zur Verfügung!
Viel Erfolg
Walter Strasheim-Weitz