Volksvertreter Volker Schnurrbusch
Stellungnahme zur Petition Straßenausbaubeiträge in Schleswig-Holstein dauerhaft abschaffen
AfD, zuletzt bearbeitet am 15.09.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Jörg Nobis.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Die Straßenausbaubeiträge in SH gänzlich abzuschaffen ist eine Forderung der AfD seit 2017 und steht so in unserem Wahlprogramm. Der Landtag hat jedoch bereits dazu entschieden und die Entscheidung darüber, ob Ausbaubeiträge erhoben werden oder nicht, den Kommunen übergeben. Damit stiehlt sich das Parlament aus der Verantwortung, aber de facto sind nunmehr die Kommunen zuständig.
Stellungnahme zur Petition Petition zum Erhalt der schienengebundenen Bäderbahn nach Timmendorfer Strand und Scharbeutz
AfD
zuletzt angeschrieben am 13.09.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Taktverdichtung S21 zwischen Aumühle und Bergedorf
AfD, zuletzt bearbeitet am 29.05.2019
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Alle reden vom Umweltschutz - dann sollte Politik auch etwas dafür tun. Die AfD setzt sich dafür ein, daß Pendler durch unsinnige Fahrverbote oder die Abschaffung von Verbrennungsmotoren nicht unnötigerweise behindert werden. Um Staus zu vermeiden und unsere Straßen und unsere Umwelt zu entlasten, sind bewährte Strecken im ÖPNV attraktiver zu gestalten. Dazu gehören Tarife, Verbindungen und eben auch Takte.
Stellungnahme zur Petition Auflösung der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein /Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von PFK
AfD
zuletzt angeschrieben am 18.04.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Kein Steuergeld für Kinder- und Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit – hier und weltweit
AfD
zuletzt angeschrieben am 28.11.2018
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Kitagebühren in Schleswig-Holstein
AfD
zuletzt angeschrieben am 03.11.2018
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Winterferien für Schleswig-Holstein
AfD
zuletzt angeschrieben am 21.02.2018
Unbeantwortet
| Volker Schnurrbusch | |
|---|---|
| Partei: | AfD |
| Fraktion: | AfD |
| Gewählt am: | 07.05.2017 |
| Neuwahl: | 2022 |
| Funktion: | Fraktion (Europapolitischer Sprecher), , Fraktion (Parl. Geschäftsführer), Fraktion (Wirtschaftspolitischer Sprecher), Fraktion (Verkehrspolitischer Sprecher) |
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