Volksvertreterin Verena Verspohl
Ich kandidiere für die Landtagswahl in NRW im Wahlkreis Arnsberg, Wunderns, Eslohe, Schmallenberg und auf Listenplatz 23. Derzeit bin ich Ratsmitglied in Arnsberg und hier für Bildungspolitik zuständig. Ich erhalte zwischen 270 und 300 Euro Sitzungsgeld pro Jahr, welches ich spende.
Stellungnahme zur Petition Elterninitiative gegen zu hohe KiTa - Gebühren in Arnsberg!
Grüne, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Grüne
Ich lehne ab.
Im Namen der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Arnsberg teile ich nach Aufforderung per Email unsere Position gern mit:
Die Überarbeitung des Kita- Gebührensystems war dringend notwendig. Grundlegend sind auch wir, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Arnsberg für beitragsfreie Bildung! Langfristig unterstützen wir das Ziel der Petition somit ausdrücklich.
Allerdings kann die Stadt Arnsberg dies aufgrund der Situation des gesamtstädtischen Haushalts nicht alleine stemmen. Dringend sind wir deshalb auf die Bundespolitik angewiesen! Ein deutliches Signal erwarten wir dadurch, dass das sinnlose Betreuungsgeld abgeschafft wird und die Gelder den Kommunen zur Verfügung gestellt werden.
Nein, wir schieben die Verantwortung nicht von uns! Wir tragen Verantwortung für die von uns getroffenen Entscheidung im Rat der Stadt Arnsberg. Wir haben uns für die Erneuerung der Gebührenordnung hin zu einer sozialeren Staffelung gemäß dem Vorschlag der Verwaltung entschieden. Wir haben deutlich gemacht, dass vor allem die dargestellte Perspektive ein Erfolg ist: trotz der prekären Haushaltssituation wird fortan immer nach Möglichkeiten zur Gebührenüberarbeitung gesucht. Dabei verweisen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Arnsberg konsequent auf die Qualität der Bildung. Wichtig ist es vor allem hier weiter Verbesserungen zu fokussieren! Nur so kann Arnsberg weiter zukunftsfähig gestaltet werden.
Wir stellen uns der Diskussion und hoffen, dass die Initiative und ihre zahlreichen Unterstützer weiter mit uns in konstruktiven Gesprächen für ein starkes Arnsberg kämpfen.