Volksvertreterin Ute Finckh-Krämer
Deutscher Bundestag in Deutschland - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren
SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Keine Stellungnahme.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Verständnis dafür, dass ich mich nur zu Petitionen äußere, die als offizielle Petition beim Bundestag eingereicht werden. Ich habe mich schon lange bevor ich in den Bundestag gewählt wurde an derartigen Petitionen beteiligt und sehe keinen Sinn darin, dass es konkurrierende Plattformen für Petitionen gibt, die anders als die auf dem Bundestags-Petitionsserver eingestellten oder über Unterschriftenlisten eingereichten Petitionen nicht im Petitionsausschuss behandelt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ute Finckh-Krämer