Volksvertreter Thorsten Rupp

Liebe Elterninitiative,

sie haben die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Kleve angeschrieben und um Stellungnahme sowie Unterstützung Ihrer Petition gebeten.

Beides will ich für die SPD-Kreistagsfraktion Kleve gerne zusagen. Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Kleve haben sich in den vergangenen Monaten bereits zweimal mit ihrer Initiative und Herrn Dr. Brüninghaus getroffen, um uns über das Problem der zu geringen kinderärztlichen Versorgung im Nordkreis Kleve zu beraten.

Es trifft zu, dass es zu wenige Kinderärzte im Kreis Kleve gibt, wie es auch insgesamt zu wenige Hausärzte gibt. Auch die Krankenhäuser klagen und die Entwicklung wird sich in den nächsten Jahren weiter verschärfen, wenn ein umsteuern nicht gelingt.

Als SPD-Fraktion im Kreistag Kleve haben wir den Ärztemangel schon mehrfach in der Vergangenheit thematisiert und immer wieder kritisiert. Nachfolgend finden Sie nur drei Beispiele für unsere Aktivitäten in den letzten 5 Jahren. Unseres Erachtens machen der Landrat und der Kreis Kleve hier deutlich zu wenig.

www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/meldungen/spd-antrag-vom-gesundheitsbericht-zum-masterplan-beste-gesundheit-und-pflege-fuer-alle-im-kreis-kleve/

www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/meldungen/spd-fordert-jaehrliche-gesundheitskonferenz-des-kreises-kleve/

www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/meldungen/bessere-gesundheit-und-pflege-im-kreis-kleve-sich-an-den-beduerfnissen-der-menschen-orientieren/

Auch wenn wir uns seit Jahren dafür einsetzen, dass es im Kreis Kleve eine bessere Gesundheitsversorgung und mehr Ärzte gibt, würden alle unsere Anträge bisher vom Landrat und der CDU abgelehnt.

Deshalb haben wir als SPD-Fraktion jetzt beantragt, zur nächsten Sitzung des Fachausschusses Gesundheit und Soziales des Kreistages Kleve am 28.02.2018 den Tagesordnungspunkt „Kinder- und Hausärztliche Versorgung im Kreis Kleve“ auf die Tagesordnung zu setzen. Im Rahmen des Tagesordnungspunktes soll der der Landrat des Kreises Kleve die derzeitige und zukünftige Situation der Kinder- und Hausärztlichen Versorgung im Kreis Kleve darstellen. Hierbei soll neben der ambulanten auch die stationäre Situation an den Krankenhäusern im Kreis Kleve einbezogen werden.

Zusätzlich haben wir darum gebeten, sie als Elterninitiative „Mehr Kinderärzte für den Kreis Kleve“ in den Fachausschuss einzuladen, damit die Mitglieder des Fachausschusses die Möglichkeit haben, mit ihnen als Elterninitiative über das Thema Kinderärztliche Versorgung in geeignetem Rahmen zu diskutieren. Den Antrag finden sie auf unserer Homepage: www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/veroeffentlichungen-2018/

Darüber hinaus muss man aber natürlich auch daran erinnern, dass es sich letztlich um einen Sicherstellungsauftrag handelt, den die Kassenärztliche Vereinigung (KV) übernommen hat. Inzwischen fragen wir uns berechtigterweise, inwieweit wir an dem Prinzip der Selbstverwaltung zur Sicherung der ärztlichen Versorgung festhalten können.

Ob es eine Unter- oder Überversorgung gibt, legt weder der Deutsche Bundestag fest, auch nicht der Landtag oder der Kreistag bzw. Stadtrat. Wir teilen Ihre Kritik und die von Herrn Dr. Brüninghaus an einem System, dass solche Entwicklungen, wie im Kreis Kleve, aber auch anderswo, nicht verhindert. Deswegen kritisieren Sie auch zurecht den gemeinsamen Bundesausschuss von Ärzten und Krankenkassen.

Sie können stolz sein auf das, was sie bisher schon durch Ihre zahlreichen Aktivitäten in den vergangenen Monaten erreicht haben. Sie haben die Öffentlichkeit erfolgreich auf dieses Thema gestoßen und erreicht, dass die KV hier im Kreis Kleve eine Ausnahme gemacht hat, und einen Kinderarzt mehr zulässt. Da es sich aber eben nur um eine Ausnahme der KV handelt, muss man aber wohl grundsätzlich feststellen, dass die Selbstverwaltung der Ärzte in der KV immer noch der Auffassung ist, dass es im Kreis Kleve eigentlich keine Unterversorgung gibt. Machen sie deshalb bitte weiter und lassen Sie nicht nach in ihrem Engagement. Wir unterstützen sie dabei im Rahmen unserer Möglichkeiten.

Ich wünsche ihnen für die Petition und die Arbeit der Initiative weiterhin viel Erfolg und dass wir es gemeinsam schaffen, die kinderärztliche, ärztliche und gesundheitliche Versorgung der Menschen im Kreis Kleve zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Rupp,
Mitglied des Kreistages Kleve,
stellvertretender Vorsitzender und Geschäftsführer der SPD-Kreiustagsfraktion Kleve