Volksvertreter Thorsten Hansen
Stellungnahme zur Petition Stadtwaldhaus muss während einer Sanierung geöffnet bleiben
Bündnis´90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 23.05.2019
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Ich kann die derzeitige Diskussion und auch die Petition nicht nachvollziehen, es macht wenig Sinn, wilde Spekulationen über eine Schließung des Hauses in die Welt zu setzen, wenn weder aktuelle Zahlen zu den Kosten noch ein realisierbares Sanierungskonzept des noch zu bestimmenden Generalplaners vorliegen.
Die Einstellung des gastronomischen Betriebs über einen längeren Zeitraum hinweg empfinde ich auch als sehr problematisch. Der Pächter wäre gezwungen, selbst langjährigen, bewährten Angestellten zu kündigen, die sich dann andere Arbeitsstellen suchen müssten. Das wiederum käme einer Komplettaufgabe des Betriebs gleich. Das Stadtwaldhaus ist ein Juwel und soll erhalten bleiben.
Dennoch ist es mehr als unseriös und verantwortungslos, jetzt schon Versprechen zur Aufrechterhaltung des Betriebs abzugeben, wenn die dadurch entstehenden Kosten völlig unbekannt seien.
Deshalb drängen wir Grünen auf eine Beschleunigung des Prozesses. Auch wenn die Regularien der europaweiten Ausschreibung eingehalten werden müssen, muss alles daran gesetzt werden, so rasch wie nur irgend möglich einen Generalplaner für die Sanierung des Stadtwaldhauses zu bestimmen. Nur so kann Klarheit über den tatsächlichen Sanierungsumfang und Planungssicherheit für den Pächter und seine Mitarbeiter*innen geschaffen werden.