Volksvertreterin Sybille Bachmann
Bürgerschaft in Rostock - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition Gegen den Stellenabbau bei der Norddeutschen Philharmonie Rostock.
Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09, zuletzt bearbeitet am 27.04.2017
Keine Stellungnahme.
Ganz persönlich und auch als Fraktion haben wir monatelang gegen die Zielvereinbarung gekämpft, die Mehrheiten waren aber andere. Die Zustimmung wurde letztlich durch die Stimmen aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ermöglicht.
Alle Versuche der nachträglichen Veränderung scheiterten.
Es ist aus meiner Sicht momentan illusorisch anzunehmen, dass die Zielvereinbarung, die bis zum 31.12.2020 gilt und eine Dynamisierung ab 2021 vorsieht, noch einmal politisch angefasst wird, sicher auch unter dem Argument, dass die VTR GmbH damit wenigstens Planungssicherheit und keine gekürzten Zuschüsse erhält. Allerdings steigen Preise und Vergütungen und das VTR wird bei den Zuschüssen des Landes gegenüber anderen Theatern in M-V benachteiligt.
Mein persönliches Augenmerk liegt auf der 2019 beginnenden Neuverhandlung zur Zielvereinbarung.
Wenn sich vorab neue Mehrheiten abzeichnen, arbeite ich gerne mit, aber bis dato waren derartige Versprechen stets leere Worte.
Diese Stellungnahme gab ich am 05.04.17 ab, sie wurde jedoch eingeordent in "keine Stellungnahme". Das Abfrageschema passt einfach nicht, daher klarstellend: Für den Erhalt der Orchesterstellen kämpfe ich seit Monaten, vor allem im Aufsichtsrat. Die Petition zielt auf eine Dynamisierung der Gelder, die jedoch nicht zu mehr Stellen führt, sondern die Preis- und Tarifsteigerungen auffangen soll, daher ist ein anderer Ansatz zu wählen. Eine Neuverhandlung der Zielvereinbarung ist 2019 angesetzt. Das ist der Zeitpunkt des hoffentlich erfolgreichen Eingreifens.
Das oben Beschriebene ist eingetreten: Kein/e Befürworter/in hat einen Antrag an die Bürgerschaft gestellt, die Zielvereinbarung bereits vor 2019 neu zu verhandeln. Dafür gibt es in der Bürgerschaft wie erwartet keine Mehrheit. Realistisch gesehen bleibt damit nur der Weg, Einnahmen (nicht Zuschüsse) zu erhöhen und 2019 neu zu verhandeln. Bis dahin müssen wir intern um jede Stelle kämpfen.