Volksvertreter Stephan Belz
Stellungnahme zur Petition Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!
SPD zuletzt bearbeitet am 27.02.2018
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die SPD befürwortet die Einführung einer Citybahn. Mehr Busse mit weiter optimierten Linienführungen, Radverkehr, Carsharing oder anderes werden auch in Zukunft wichtig bleiben. Um den Verkehrskollaps zu verhindern, hilft hier kein „entweder – oder“. Wir sind uns sicher, zusätzlich zu all diesen Maßnahmen die noch weiter steigende Belastung besonders der Innenstadt ohne eine Citybahn nicht zu bewältigen ist.
Allerdings erleben wir, dass in der politischen Landschaft genau hierüber eine Debatte losgetreten wird, „die Stadt“ wolle dies gegen den angeblichen Willen der Bevölkerung tun. Die Vorteile der Citybahn sind derart überragend, dass wir uns auch eines breiten Rückhaltes in der Wiesbadener Bevölkerung sicher sind. Für uns ist damit der geforderte Bürgerentscheid aber kein Verhinderungsinstrument, sondern vielmehr ein Erfolgsfaktor für das Gelingen des Vorhabens.
Die SPD unterstützt daher, dass über den Weg eines Ratsbegehrens ein solcher Bürgerentscheid herbeigeführt werden soll. Dieser soll sattfinden, wenn die Bürgerinnen und Bürger auch etwas Konkretes vorgelegt bekommen können, über das es sich abzustimmen lohnt. Wann genau und zu welchem Planungsschritt dies sein wird, können wir derzeit noch nicht beantworten - spätestens jedoch vor einem Grundsatzbeschluss über die Einführung einer Citybahn.