Volksvertreter Stefan Bauschke
Bürgerschaft in Stralsund - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition Stralsund will lesen: Gegen die massive Gebührenerhöhung der Stadtbibliothek!
CDU/FDP, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU/FDP
Ich lehne ab.
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen der Verhandlungen zum Haushaltssicherungskonzept wurde eine Anpassung der Bibliotheksgebühr vorgeschlagen. Gern möchte ich für die CDU/FDP-Fraktion zu diesem Vorschlag Stellung nehmen.
--> Ist die Gebührenerhöhung tatsächlich „massiv“?
Jeder sollte sich fragen, was ihm das hochwertige Angebot der Stadtbibliothek wert ist. Die Gebührenanpassung entspricht einer Erhöhung von 2 Euro pro Monat. Wir halten einen Gegenwert von einer Flasche Cola, eines Hamburgers oder eines Stück Kuchens für angemessen.
--> Kostenfreie Nutzung
Für Kinder und Jugendliche unter 16 bleibt die Nutzung der Stadtbibliothek auch weiterhin kostenfrei.
--> Reduzierte Gebühren
Viele Personen werden auch weiterhin nur reduzierte Gebühren für die Bibliotheksnutzung zahlen, dies sind
- Jugendliche von 16 bis 18 sowie
- Inhaber des Strelapasses, d.h. Familien mit mindestens zwei Kindern, allein erziehende Mütter und Väter, Familien mit einem im Haushalt lebenden behinderten Angehörigen, Empfänger von Hilfen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII bzw. Leistungen nach dem SGB II, Empfänger von Hilfen der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung nach dem SGB XII sowie Studenten.
--> Die Gebühren sind seit über 17 Jahren unverändert.
- Die Bibliotheksgebühren sind seit 1998 unverändert, obwohl sich seitdem die Personal- und Sachkosten deutlich erhöht haben.
- In den letzten Jahren wurde die Stadtbibliothek aufwendig saniert und modern ausgestattet. Die Hansestadt hat hierfür mehr als 4 Millionen Euro investiert.
--> Was bekomme ich für die Gebühren?
- Die Nutzer können aus mehr als 60.000 Büchern, 7.400 Zeitschriften, 11.000 Musik-CDs und 1.600 Hörbüchern wählen.
- Aktuelle Tageszeitungen und Zeitschriften liegen in der Bibliothek aus.
- Die Kosten der Bibliothek können mit den Nutzungsgebühren nicht gedeckt werden. Der Großteil der Kosten wird auch weiterhin über den Städtischen Haushalt getragen.
--> Hervorragende Personalausstattung zeichnet die Stadtbibliothek aus!
Im Vergleich mit anderen Stadtbibliotheken haben wir eine deutlich höhere und bessere Personalausstattung. Wir finden, dies ist ein besonderes Qualitätsmerkmal unserer Stadtbibliothek und wollen es auch weiterhin erhalten.
--> Ist die Gebühr wirklich höher als in anderen Städten?
Ja. Wer aber die Bibliotheksgebühr mit den Städten Greifswald, Schwerin oder München vergleicht, muss auch die weiteren sozialen und kulturellen Angebote dieser Städte vergleichen. Die Nutzungsgebühren dafür variieren je nach Angebot und Ort. So sind zum Beispiel die Gebühren für eine Tierpark-Jahreskarte, eine 10’er Karte für das Schwimmbad oder die Elternbeiträge für einen Kita-Ganztagsplatz in Stralsund niedriger als in den anderen Städten. Wenn man diese Beispiele konkret betrachtet, ergibt dies folgendes Bild:
Stralsund Greifswald Schwerin München
Jahreskarte Bibliothek 30,00 € 15,00 € 15,00 € 20,00 €
Jahreskarte Tierpark 30,00 € 35,00 € 40,00 € 49,00 €
10'er-Karte Schwimmbad 41,00 € 65,00 € 45,00 € 40,00 €
Elternbeitrag Kita-Ganztagsplatz 117,94 € 136,46 € 192,95 € 202,00 €
Gesamtkosten 218,94 € 251,46 € 292,95 € 311,00 €
Quellen:
www.dokumentation.landtag-mv.de/Parldok/dokument/34884/kosten-und-standards-der-kinderbetreuung-in-mecklenburg-vorpommern.pdf
www.muenchen.de/rathaus/dms/Home/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Bildung-und-Sport/pdfs/kita/Uebersicht-Besuchsgebuehren/Besuchsgeb%C3%BChren.pdf
www.zoo-schwerin.de/information/preise.php
zoo.stralsund.de/Service/Eintrittspreise/
www.tierpark-greifswald.de/eintritt-zeitkarten.html
www.muenchen.de/freizeit/tierpark-hellabrunn/besucherservice.html
www.swm.de/dms/swm/dokumente/m-baeder/preisblaetter/preisblatt-m-baeder.pdf
www.freizeitbad-greifswald.de/Infos/Preise/Sparangebote/TreueCards
www.hansedom.de/apage/87184.php
www.schwerin.de/ps/tools/download.php?file=/www/dms/psfile/docfile/74/2015_01_2754c8fdbc162d0.pdf&name=2015-01-27_Publikation_Entgeltordnung_Schwimmhalle.pdf&disposition=attachment
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Bauschke
Vorsitzender CDU/FDP-Fraktion