Volksvertreter Robert Malorny
Stellungnahme zur Petition Aufruf zum Stop des 5G-Mobilfunknetz-Ausbaus in Dresden
FDP, zuletzt bearbeitet am 17.01.2020
Ich lehne ab.
5G ist die neueste Generation des Mobilfunks. Der Fortschritt in der Informationstechnologie und Datenübertragung geht weiter. Die 5G Technologie wird hauptsächlich in Dresden mitentwickelt - Dresden ist faktisch die Geburtsstadt von 5G. Die Landeshauptstadt Dresden ist bei dieser Entwicklung ganz vorn mit dabei und wir möchten, dass es so bleibt. Wir unterstützen daher die Entscheidung des Oberbürgermeisters Dirk Hilbert in Dresden 5G zügig einzuführen und Vorbildfunktion für andere zu übernehmen. Wir wollen Dresden zur Modellstadt für die Einführung und Nutzung von 5G machen. Wir wollen bei diesem wichtigen Mobilfunk-Thema Vorreiter sein und bleiben. Wenn wir bezüglich der Umsetzung der 5G-Modellstadt auf einen Bürgerentscheid bis zur Bundestagswahl 2020 warten, werden wir abgehängt, dann werden Mobilfunkanbieter und Investoren andere Städte zu Modellregionen machen, Forscher und Wissenschaftler Dresden verlassen und Dresden fällt zurück. Der Oberbürgermeister ist von den Dresdnerinnen und Dresdnern direkt gewählt, Entscheidungen stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger zu treffen, ist seine Aufgabe - mit der Idee der "Modellregion 5G" trifft er eine fortschrittliche und zukunftsgewandte Entscheidung für unsere Stadt. 5G is nicht einfach nur ein Funkstandard, es werden ganz neue digitale Welten möglich. Autonomes und smartes Fahren durch 5G zum Beispiel bei modernen Straßenbahnen, die in engerer Taktung mehr und öfter Personen befördern können, ist eine gewaltiger Schritt für den Verkehr der Zukunft. Moderne Medizintechnik und Arbeitsweisen, die durch schnelle Mobilfunklösungen möglich gemacht werden, helfen den Menschen bei Gesundheitsthemen.
Während der Umsetzung der 5G-Modellstadt muss der Oberbürgermeister dafür sorgen, dass die Dresdnerinnen und Dresdner umfassend und regelmäßig informiert werden. Über die Website der Landeshauptstadt Dresden und spezielle Veranstaltungen in den Stadtteilen und Vierteln, die an das 5G-Netz angeschlossen werden, sollte das geschehen. Eine erste große Veranstaltung hat bereits im Dezember 2019 stattgefunden, der Oberbürgermeister ist also auf dem richtigen Weg, die Technik in Dresden umzusetzen und die Bürger darüber zu informieren.