Volksvertreter Ralf Kleyer
Stellungnahme zur Petition Krankenhaus Lehrte erhalten!
Böversen, Jung & Kleyer, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Nur noch die SPD braucht die SPD!
Ein Sprichwort sagt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er stets die Wahrheit spricht.“
Wenn ich mich richtig erinnere, zeichnen für die Situation in Lehrte nicht nur die Pinnocchios von der SPD verantwortlich, sondern auch die Jusos, die sie im Wahlkampf unterstützt haben!
Offensichtlich belügen die Sozialdemokarten nicht nur ihre Wähler, sondern auch die eigenen Parteimitglieder. An dieser Stelle verweise ich auf die Koalitionsvereinbarung von 2011 zwischen SPD und Grünen.
Meine Frage an die Lehrter Jusos: Werden Sie im Herbst 2016 wieder den Versprechungen der SPD glauben schenken?
Gegen den SPD-Regionspräsidenten ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde anhängig, weil er gegen § 56 NKomVG verstoßen hat und einem Abgeordneten dessen Fragen zum Klinikum nicht beantworten wollte.
Möge das Gedächtnis der Menschen soweit reichen, im Herbst 2016, bei der nächsten Kommunalwahl, die Genossen dahin zu schicken, wo Lügner hingehören.
Schon allein aus ethischen Gründen bekommt Ihre Petition meine vorbehaltlose Unterstützung.
Mit freundlichem Gruß
Ralf Kleyer
parteiloser Regionsabgeordneter