Volksvertreterin Petra Nikolov
Stellungnahme zur Petition Aufruf zum Stop des 5G-Mobilfunknetz-Ausbaus in Dresden
CDU, zuletzt bearbeitet am 03.01.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Matthias Dietze.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich enthalte mich.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich folge inhaltlich der Begründung unserer Fraktion zu dieser Thematik: „Der neue 5G-Mobilfunk ist noch nicht verfügbar. Die Reaktionen unter Bürgern auf den
neuen, schnellen Standard schwanken zwischen Hoffnung auf bessere Netz-Versorgung
und der Furcht vor elektromagnetischer Beeinflussung durch Handys und Masten und
daraus möglicherweise resultierenden Gesundheitsrisiken.
Das Bundesamt für Strahlenschutz als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des
Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geht nach
derzeitigem wissenschaftlichem Kenntnisstand nicht von negativen gesundheitlichen
Auswirkungen vom neue 5G-Mobilfunk aus, sieht aber auch noch offene Fragen.
Viele Erkenntnisse zu früheren Mobilfunkgenerationen seien auf 5G übertragbar. Zu
dieser Erkenntnis kommt das Deutsche Mobilfunkforschungsprogramm (DMF). Innerhalb
der gültigen Grenzwerte für Mobilfunksendeanlagen und bei Einhaltung der im Rahmen
der Produktsicherheit an Mobiltelefone gestellten Anforderungen gibt es demnach keine
bestätigten Belege für eine schädigende Wirkung des Mobilfunks.
Im späteren weiteren Ausbau von 5G sind auch höhere Frequenzbänder im Milli- oder
Zentimeterwellenbereich vorgesehen. Für diesen Bereich liegen bisher nur wenige
Untersuchungsergebnisse vor. Das Bundesamt für Strahlenschutz sieht hier noch
Forschungsbedarf.
Die CDU-Fraktion befürwortet die Einführung des 5G-Mobilfunks. Gleichzeitig nehmen
wir die Sorgen der Bürger ernst und verfolgen die technische Entwicklung bei 5G und die
Erkenntnisse der Forschung zu Gesundheitsrisiken weiter.“
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Dietze
Stadtrat