Volksvertreter Oliver Ulloth
Mitglied der Gremien:
Stellungnahme zur Petition Wir fordern: Bauen in Hessen nur noch barrierefrei!
SPD
zuletzt angeschrieben am 15.05.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.04.2019
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die SPD Landtagsfraktion steht weiterhin geschlossen hinter dem Vorhaben zur landesweiten Abschaffung der Straßenbeiträge.
Es war eines der wichtigen Anliegen der SPD Hessen im Landtagswahlkampf 2018.
Ein Bündnis aus CDU, Bündnis90/Die Grünen sowie der FDP stehen diesem Vorhaben weiterhin im Hessischen Landtag entgegen.
| Oliver Ulloth | |
|---|---|
| Partei: | SPD |
| Fraktion: | SPD |
| Neuwahl: | 2023 |
| Wahlkreis: | Kassel-Land I |
| Funktion: | Fraktion (Sprecher für Petitionen) |
| Webseite: | https://www.oliver-ulloth.de/ |
| Facebook: | https://www.facebook.com/oliver.ulloth.spd/ |