Volksvertreter Norbert Bach

Die Gemeinde Illesheim beschäftigt sich aktuell mit der weiteren Entwicklung in den nächsten Jahren. Hierzu wurde in der letzten Sitzung des Gemeinderats ein Grundsatzbeschluss gefasst, nach dem ein Angebot für die Kosten der Neuaufstellung eines Flächennutzungsplans für die Gemeinde Illesheim eingeholt werden soll. Sobald dieses vorliegt kann zu einem späteren Zeitpunkt der Beschluss über die Vergabe und die Durchführung erfolgen.

In diesem Flächennutzungsplan soll unter anderem auch die Darstellung der Flächen für Freiflächen-PV Anlagen mit eingearbeitet werden.

Der Hintergrund ist, dass die Gemeinde im Hinblick auf künftig zu erwartende steigende Bauanträge für solche Anlagen ein Handlungs- und Steuerungselement schaffen will, um sachgerecht über solche Anträge im Einzelfall enscheiden zu könnnen.

Hierbei kann und sollte meines Erachtens auch eine Begrenzung der Gesamtflächen bzw. Leistung solcher Anlagen im Gemeindegebiet erfolgen, eine Begünstigung von Bürgeranlagen gefordert werden und geeignete Standorte festgelegt werden.

Dies ist erforderlich, damit eine vernünftige Basis vorhanden ist, auf dieser der Gemeindrat wichtige Entscheidungen, die für die Gemeinde von erheblicher Bedeutung sind, rechtssicher und gerecht treffen kann.

Es ist aber leider davon auszugehen, dass die Neuaustellung des Flächennutzungsplans mindestens 2-3 Jahre in Anspruch nehmen wird.

Für das aktuelle Projekt stellt dies jedoch keinen Hinderungsgrund dar.
Es muss jetzt also nicht zwingend abgewartet werden.

Nun liegt es in der Hand der Initiatoren der Petition dem Gemeinderat noch weitere Informationen zu geben und konkrete Anträge zur Entscheidung vorzulegen.

Aber ich gebe auch zu bedenken, dass es noch viel zu tun gibt.

Oder aber man stellt das Projekt zurück, und bringt seine Erfahrungen, Wünsche und Anregungen in das künftige Verfahren zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit ein, und schaut ob sich dann ggf. eine bessere Möglichkeit zur Verwirklichung ergibt.

Grundsätzlich befürworte und unterstütze ich solche Projekte zur Förderung der Energiewende und wünsche euch für das Projekt "Energiewende Illesheim" viel Erfolg und stehe natürlich jederzeit als gewählter Vertreter der Bürger als Ansprechpartner für das Thema zur Verfügung.