Volksvertreterin Monika Lazar
Stellungnahme zur Petition Das "Neue Schauspiel" darf nicht sterben!
Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 13.02.2024
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Katharina Krefft.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Die Förderung der Freien Szene - wozu das Neue Schauspiel zählt - unterliegt einem Verfahren, an welchem der Kulturausschuss beteiligt wird, nicht die Ratsversammlung in Gänze. Konkret macht das Kulturamt einen Vorschlag, der im Kulturausschuss verhandelt wird. Regelmäßig sind politische Mehrheiten in diesem Fachausschuss nötig, um Förderungen zu erreichen. Die Bescheide vergibt letztverantwortlich die Stadtverwaltung.
Unserer Fraktion engagiert sich nach Kräften und seit Jahrzehnten für die vielfältige Leipziger Kulturszene. Wir haben uns in den vergangenen Haushalten erfolgreich stark gemacht für eine deutliche Mittelanhebung für die Förderung der Freie Szene. Gleichwohl stehen in unserer lebendigen Kulturstadt viel mehr Anträge zur Entscheidung, als Mittel verfügbar sind. Wenn ein Antrag bewilligt wird, kann also ein oder mehrere andere nicht bewilligt werden.
Um die Verfahren zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten im Sinne der Petition zu verbessern, haben wir, die Fraktion Bündnis `90/ Die Grünen, konkrete Vorschläge gemacht für die Erarbeitung von Richtlinien für eine sogenannte Strukturförderung, eine Förderung, die zwischen Projekt- und Institutioneller Förderung vermitteln soll. Im Prozess der Erarbeitung* soll im zweiten Quartal 2024 ein Vorschlag den Rat erreichen. Auf die Schnelle allerdings wird sie dem Neuen Schauspiel, welchem unsere volle Sympathie gehört, nicht helfen. Daher ist jede zusätzliche Initiative willkommen.
*siehe Antrag und weiter unten Stand Umsetzung unter www.gruene-fraktion-leipzig.de/beitrag/antrag-konzipierung-einer-struktur-bzw-infrastrukturf%C3%B6rderung-arbeitstitel-f%C3%BCr-die-freie-szene.html
Stellungnahme zur Petition Südvorstadt für alle - Sozial und ökologisch sanieren! Bezahlbaren kommunalen Wohnraum erhalten!
Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 27.10.2023
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Wir haben im Stadtrat schon in der Ratssitzung im Oktober den Antrag des SBB Süd zu dem Thema beschlossen, sprechen uns also für das Anliegen aus.
Stellungnahme zur Petition Rettung aller (noch) vorhandener Bäume auf Leipzigs zentralem Wilhelm-Leuschner-Platz!
Bündnis 90/Die Grünen
zuletzt angeschrieben am 26.10.2023
Unbeantwortet
Monika Lazar | |
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Partei: | Bündnis 90/Die Grünen |
Fraktion: | Bündnis 90/Die Grünen |
Neuwahl: | 2024 |
Funktion: | stellv. Vorsitzende |
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