Volksvertreterin Michaela Apel

Stellungnahme zur Petition Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

SPD

zuletzt angeschrieben am 06.02.2018
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Stellungnahme zur Petition Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.10.2017
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Stellungnahme zur Petition Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!

SPD

zuletzt angeschrieben am 13.06.2017
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Stellungnahme zur Petition Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

SPD

zuletzt angeschrieben am 01.03.2017
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Stellungnahme zur Petition HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“

SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Pläne zu einem Stadtmuseum sind inzwischen zweimal gescheitert. Beide Male ließen sich nicht genug Befürworter für ein so kostspieliges Projekt in diesen Zeiten finden. Das Problem ist also nicht die letzte geplante Umsetzungsform, sondern die generell mangelnde Unterstützung für ein Stadtmuseum in Wiesbaden.

Auch wenn "Haus der Stadtkultur unter Einschluss eines Stadtmuseums" weiter gefasst ist, sehe ich keine grundsätzliche Anderung der Zustimmungslage. Insbesondere haben die Diskussionen über notwendige Verschiebungen innerhalb des Kulturetats mir gezeigt: Es besteht keinerlei Bereitschaft, auf irgendwelche Finanzierungen im Kulturbereich zu verzichten. Alles soll on top auf den Kulturetat aufgesattelt werden. Das ist für mich keine Basis, auf der sich dezidierte Beschäftigung mit der Frage "Ort für ein Haus der Stadtkultur" lohnt. Wenn jemand wünscht, ich möge mich mit der Thematik intensiver auseinander setzen, möge er mir sagen, an welchen Stellen im bestehenden Kulturetat wir die Kosten für ein Haus der Stadtkultur einsparen können.

Die Unterstützung für die Idee "Haus der Stadtkultur im Alten Gericht" ist zahlenmäßig nicht höher, nur lauter als die für ein Stadtmuseum. Da sie nicht verbunden ist mit Vorschlägen zur Gegenfinanzierung, sehe ich mich nach oben Gesagtem derzeit nicht veranlasst, meine ablehnenden Haltung zu revidieren.

"Öffentliche Anhörung" ist - abgesehen von der Formulierung - nichts anderes als die in jedem Ausschuss vorgesehene Bürgerfragestunde. Da werde ich ja nun nicht auf einmal beim Thema "Haus der Stadtkultur" etwas gegen einzuwenden haben, zumal ich sowieso nicht in dem entsprechenden Ausschuss sitze.

Stellungnahme zur Petition Gehwegreinigung in Bürgerhand

SPD

zuletzt angeschrieben am 07.04.2016
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Stellungnahme zur Petition Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden

SPD

zuletzt angeschrieben am 18.11.2015
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Stellungnahme zur Petition Erhaltet die Henkell Eisbahn in Wiesbaden

SPD

zuletzt angeschrieben am 02.03.2015
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Michaela Apel
Partei: SPD
Neuwahl: 2021
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