Volksvertreter Michael Lehner
Stellungnahme zur Petition Lasst die Freisitze in der Gesandtenstraße und Am Ölberg bestehen!
CSU, zuletzt bearbeitet am 07.02.2022
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die CSU Regensburg hat sich sehr früh, nämlich bereits im Herbst 2020, mit der Thematik der Freisitze beschäftigt. Auf unsere Initiative hin war es z.B. auch möglich Heizpilze von Herbst bis Frühjahr aufzustellen. Die Ausnahmeregelung für Corona, d.h. für die erweiterten Freisitzflächen z.B. auch in der Gesandtenstr. sollten ja am 01.03.2022 auslaufen, hier haben wir uns auch um eine Verlängerung um weitere 12 Monate eingesetzt und diese auch letztendlich durchsetzen können.
Prinzipiell treten wir dafür ein, die jetzige Regelung dauerhaft einzuführen wo dies auch immer möglich ist. Auch wollen wir in Zukunft das recht strenge Möblierungs-Konzept liberalisieren, damit auch zukünftig eine offenere Gestaltung der Freisitze für die einzelnen Gastronomen möglich ist. Hierzu zählen insbesondere die Anbringung von Markisen zur Beschattung, das Aufstellen von Blumen und Pflanzen auf der Fläche des genehmigten Freisitzes sowie die Verwendung von anderen Materialien, insbesondere von Holz bei der Ausstattung. Dies haben wir bereits alles im Mai 2021 auf den Weg gebracht. Zahlreiche Pressemitteilungen und die daraus resultierenden Zeitungsartikel sind ja bekannt.