Volksvertreter Matthias Joa
Landtag Rheinland-Pfalz - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition Kein Regelbetrieb in KiTas!
AfD, zuletzt bearbeitet am 23.12.2020
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Liebe Erzieherinnen und Erzieher.
Durch regelmäßige Gespräche mit KiTa-Personal in meinem Wahlkreis – auch aus meiner Partei - bin ich mit eurem Arbeitsalltag gut vertraut. Und nicht erst seit dem handwerklich schlecht gemachten sogenannten „Gute-KiTa-Gesetz“ der Landesregierung fühlt sich das Personal zu Recht nicht ausreichend ernst genommen: Seit Jahren steigt eure Belastung im Erziehungsbereich durch immer weiter steigende Forderungen durch Eltern und Politik, während gleichzeitig der Personalschlüssel, die Ausstattung mit Räumlichkeiten und Material, sowie die Bezahlung stark hinterherhinken. Und seien wir ehrlich: Auch eure Schützlinge stellen bei der täglichen Erziehungspraxis nicht gerade weniger Ansprüche an euch!
Dazu kommt jetzt, dass in Pandemiezeiten die Belastung in euren KiTa-Teams durch Hygiene- und Separationsmaßnahmen noch einmal um ein Vielfaches angestiegen ist, die euren Alltag komplett umgekrempelt haben. Nur eurem Improvisationstalent ist es überhaupt zu verdanken, dass die Vorgaben von oben halbwegs zeitnah umgesetzt werden konnten. Ich unterstütze daher eure berechtigten Anliegen in vollem Umfang!
In der aktuellen Lage sollten die KiTas in Rheinland-Pfalz, wie die Schulen auch, vorerst auf Notbetrieb umgestellt werden und die Betreuung auf Kinder von Erziehungsberechtigten in systemrelevanten Berufen, sowie erwerbstätigen Alleinerziehenden beschränkt werden. Das hat im Frühjahr auch funktioniert.
Da damit zu rechnen ist, dass die Bundes- und die Landesregierung weit über den Januar 2021 hinaus Einschränkungen durchsetzen werden, kann man nicht dauerhaft mit der Solidarität aller Eltern rechen. Das Personal braucht deshalb jetzt Handlungssicherheit und Rückendeckung von oben - gerade im Hinblick auf Eltern, die eigentlich ihren Nachwuchs nachweislich selbst betreuen könnten, aber nicht das notwendige Verständnis für eure Lage aufbringen.
Auch eine Reduzierung der Öffnungszeiten, um weiterhin eine Trennung der Gruppen zu gewährleisten, halte ich für sinnvoll, damit eure Teams auf Dauer personell nicht noch weiter überlastet werden und im Falle einer Infektion nicht gleich die ganze KiTa geschlossen werden muss.
Da Kleinkinder bei einer Covid-19-Infektion oft symptomlos bleiben, sollten die Erzieherinnen und Erzieher in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit erhalten, sich wöchentlich und kostenlos mit Schnelltests untersuchen zu lassen, um eine unerkannte Infektion auszuschließen. Denn was nun in der Altenbetreuung und den Krankenhäusern ermöglicht wird, muss selbstverständlich auch in eurem kontaktintensiven Beruf die Regel werden.
Ich habe euer Anliegen, auch in Rücksprache mit Erzieherinnen und Erziehern, in unserer Fraktion eingebracht und werde mich dementsprechen im Landtag positionieren.
Eurer Initiative weiterhin viel Erfolg, Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein hoffentlich besseres Jahr 2021!
Matthias Joa, MdL
Alternative für Deutschland